Pressemitteilungen

Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute das Wohn- und Arbeitsprojekt „CASA NOVA“ für suchtkranke Menschen in Osthofen besucht. Bei seinem Rundgang informierte sich der Minister vor Ort über verschiedene Unterstützungsangebote und berufliche Perspektiven. „Gerade suchtkranke Menschen, die ihre sozialen Bindungen verloren haben, sind auf ein gutes und sicheres Umfeld angewiesen, wie es ‚CASA NOVA‘ bietet“, so der Minister. Das sei…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung der Anhebung des Mindestentgeltes bei öffentlichen Aufträgen zugestimmt. Damit schließt sich die Landesregierung dem einstimmigen Vorschlag der Mindestentgeltkommission nach dem Landestariftreuegesetz an. Ab dem 1. Juli 2014 erhöht sich das bei öffentlichen Aufträgen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu zahlende Mindestentgelt von derzeit 8,70 Euro brutto pro Stunde auf 8,90 Euro.…

Anlässlich eines Erfahrungsaustauschs der Länder mit Experten der Sozialpartner zum Thema Tariftreue im öffentlichen Personen- und Schienenpersonennahverkehr (ÖPNV/ SPNV) in Mainz sprach sich Arbeitsminister Alexander Schweitzer eindeutig gegen Sozial- und Lohndumping im ÖPNV/ SPNV aus. „Repräsentative Tarifverträge haben sich als Mindeststandard mit entsprechenden Schutzvorschriften gegen Lohn- und Sozialdumping im ÖPNV/ SPNV bewährt.…

Bei einem Treffen von Minister Alexander Schweitzer mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg und anderen europapolitischen Akteuren standen die Interessen der Patientinnen und Patienten im Vordergrund. So kritisierte der Minister nachdrücklich die Gedankenspiele einiger Steuerfachleute der EU-Kommission zur Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer. Dabei sollen insbesondere Steuerbefreiungen und ermäßigte Steuersätze auf den Prüfstand…

Anlässlich des diesjährigen Tages des Tischlerhandwerks unter dem Motto „Vielfalt nach Maß“ besuchen Arbeitsminister Alexander Schweitzer und Arbeitsstaatssekretär David Langner heute zwei Familienbetriebe im Land, um sich vor Ort über die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit des rheinland-pfälzischen Handwerks zu informieren. Im Mittelpunkt der Gespräche mit den Betriebsleitungen und Vertretern des Landesinnungsverbandes des…

Um die Situation von an Demenz erkrankten Menschen in Rheinland-Pfalz und ihren Angehörigen nachhaltig zu stärken, stellte Sozialminister Alexander Schweitzer heute in Mainz das von ihm einberufene „Expertenforum Demenz“ vor. Über ein Jahr hinweg werden sich die Expertinnen und Experten mit den existierenden Strukturen und Modellen auseinandersetzen und Empfehlungen erarbeiten, wie die Versorgungsstrukturen in Rheinland-Pfalz…

„In Rheinland-Pfalz waren im August saisonbedingt mehr Menschen arbeitslos als im Vormonat.“ Dies teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen heute in Mainz mit. Insgesamt waren im August 118.465 Menschen in Rheinland-Pfalz ohne Arbeit. Das sind rund 500 mehr als im Juli. Die Arbeitslosenquote beträgt derzeit 5,5 Prozent und blieb gegenüber…

Um den zukünftigen Bedarf an Pflegefachkräften zu sichern, hat das Land bereits mit den Akteuren aus dem Gesundheitswesen und der Pflege eine gemeinsame „Vereinbarung zur Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe 2012 – 2015, Berufsfeld Pflege“ geschlossen. Nun soll eine vergleichbare, gemeinsame Vereinbarung erarbeitet werden, um den zukünftigen Bedarf an Fachkräften auch bei den Assistenzfachberufen und den…

Das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier erhält für die Erneuerung der zentralen OP-Abteilung und einen Küchenneubau einen weiteren Landeszuschuss von zwei Millionen Euro, wie Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem weiteren Teilbetrag fördert das Land eine umfangreiche Baumaßnahme mit einem Festbetrag von insgesamt 28,49 Millionen Euro aus Landesmitteln, von denen bisher über 14,3 Millionen…

Zur Kritik von Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery an den Vorbehalten der A-Länder im Bundesrat, einem Präventionsgesetz in seiner jetzigen Fassung zuzustimmen, sagt Gesundheitsminister Alexander Schweitzer: