Insbesondere werde die Landesregierung prüfen lassen, ob die Annahmen und die Gewichtung der Kriterien nachvollziehbar sind.
Die Ministerin betonte: „Ich erwarte vom Träger zudem, dass er sich mit dem Gesundheitsministerium abstimmt, bevor eine Festlegung in der Standortfrage erfolgt. Eine Landesförderung kann es nur für ein Krankenhaus an einem gut erreichbaren und zukunftsfähigen Standort geben. Besonders wichtig für die Zukunftsfähigkeit ist, dass der Standort vor Ort akzeptiert und angenommen wird. Die Reaktionen auf das Gutachten haben gezeigt, dass der favorisierte Standort in Hachenburg in großen Teilen der Bevölkerung vor Ort keine Akzeptanz findet. Das muss berücksichtigt werden.“
Die Ministerin machte deutlich, dass die Förderung eines Krankenhausneubaus zu Lasten anderer Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nicht der richtige Weg sein kann. Bei der Gewichtung der Kriterien des Gutachtens könne deshalb das Kriterium der Marktanteile aus Sicht des Landes keine ausschlaggebende Rolle spielen. „Ich stehe zu diesen Fragen im Dialog mit den Beteiligten, wobei sich alle einig sind, dass die Standortfrage zeitnah geklärt werden muss und nicht zum Scheitern des Vorhabens führen darf. Die weiteren Schritte werden nach der heutigen Aufsichtsratssitzung mit dem Krankenhausträger abgestimmt“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler.
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