| Breitbandausbau

Schweitzer: Viele Forderungen des Koalitionsvertrages sind in Rheinland-Pfalz bereits auf gutem Weg

„Im Bereich der Telekommunikation ist Rheinland-Pfalz an vielen Stellen, die im neuen Bundeskoalitionsvertrag für die kommenden Jahre als Ziele formuliert sind, bereits in der Umsetzung“, machte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer deutlich. In seiner Keynote bei der virtuellen Präsidiumssitzung des Verbandes VATM bewertete Schweitzer die digitalpolitischen Ziele des Ampel-Koalitionsvertrages im Bund, insbesondere mit Blick auf den Ausbau der digitalen Netze.

Als Beispiele für bereits in der Umsetzung befindliche Punkte hinsichtlich der im Koalitionsvertrag geforderten Modernisierung, Entbürokratisierung und Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren nannte Schweitzer: die Vereinfachung und Digitalisierung von Antrags- und Genehmigungsverfahren im Zuge der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) sowie das gemeinsame Projekt der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz zur digitalen Antragsgenehmigung zur Verlegung von Telekommunikationslinien. Auch mit der flächendeckenden Netzdetailplanung für ganz Rheinland-Pfalz und dem Aufbau eines digitalen Informationsportals, in dem alle für den Breitbandausbau relevanten Daten ähnlich eines digitalen Grundbuchs einfließen sollen, seien erste und wichtige Schritte bereits unternommen worden.

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