Sozialminister Alexander Schweitzer freute sich über das positive Ergebnis des Evaluationsberichts. „Nach den Ausführungen der Experten hat sich das LWTG allgemein bewährt. Die Akzeptanz für das Landesgesetz ist groß und die mit ihm verfolgten Ziele werden allgemein geteilt.“ Schweitzer erklärte, der Bericht sei gut gegliedert und verständlich, die in der Ausschreibung benannten Fragestellungen seien aufgenommen und die einzelnen Evaluationsschritte nachvollziehbar und schlüssig beschrieben. „Der Bericht ist ein positives und für die weiteren Schritte gut nutzbares Ergebnis des Evaluationsauftrages“, so Schweitzer.
Professor Dr. Thomas Klie, der die wissenschaftliche Evaluation leitete, bestätigt in dem Abschlussbericht, dass sich die Konzeption des LWTG im Ganzen als richtig und zielführend erwiesen haben. Allerdings gebe es in manchen Bereichen Nachjustierungsbedarf. „Die Empfehlungen zielen auf Nachbesserungen und Anpassungen etwa hinsichtlich der Differenzierungen von Einrichtungen und Wohnformen nach den Paragraphen 3 bis 6 des LWTG. Es wäre gut, das LWTG in ein Gesamtkonzept der Qualitätssicherung einzubetten. Dieses sollte die Eigenverantwortung der Träger betonen und somit einer Misstrauenskultur gegenüber Einrichtungen begegnen ohne auf wirksame Kontrollen zu verzichten“, so Klie.
Die Evaluation des LWTG wurde als ein freiwilliges Verfahren des MSAGD durchgeführt. Noch vor dem Start des Evaluationsprozesses wurde den Verbänden der Einrichtungs- und Leistungsträger und allen Partnerinnen und Partnern die Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme gegeben. Im Rahmen von zwei großen Beteiligungs- und Planungsworkshops wurden gemeinsam mit diesen Akteuren die Evaluationsschwerpunkte entwickelt.
Die nun vorliegenden Ergebnisse der Evaluation werden mit der zuständigen Behörde (BP-LWTG), dem Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK), der Verbraucherzentrale und den Verbänden der Einrichtungs- und Leistungsträger diskutiert. Anschließend fließen sie in die Berichterstattung der Landesregierung über die Umsetzung und die Auswirkungen des Gesetzes im Landtag ein. „Auf der Grundlage des Evaluationsberichts kann nun zielführend über eine Anpassung des Gesetzes und der sich daraus ergebenden Verordnungen diskutiert werden“, sagte Minister Alexander Schweitzer abschließend.
Der Abschlussbericht steht unter nachfolgendem Link als Download zur Verfügung: <link http:>s.rlp.de/DIk
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Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe