„Soziale Gerechtigkeit steht nicht nur bei der überwiegenden Mehrheit der Deutschen auf der Werteskala ganz oben. Sie bestimmt auch das politische Handeln der Landesregierung, vor allem wenn es darum geht, Benachteiligungen abzubauen“, so Dreyer. Gesundheit und Pflege seien zentrale Bereiche, in denen Politik nach gerechten Lösungen suchen müsse, betonte die Ministerin. „Für alle Menschen, auch solche mit geringen Einkommen oder mit Behinderungen, muss der Zugang zu gesundheitlichen und pflegerischen Leistungen gewährleistet sein. Die Chance, gesund zu bleiben oder gesund zu werden, darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein“, so Malu Dreyer.
Nach Angaben der Ministerin hat das weltweit anerkannte deutsche Gesundheitssystem dafür gute Vorraussetzungen: „Es ist leistungsfähig und bietet den Versicherten unabhängig vom Einkommen hervorragende Medizin.“ Darüber hinaus seien Arbeitgeber in die Verantwortung für ein wirtschaftliches Gesundheitswesen eingebunden. „Diese sozialpolitischen Errungenschaften gilt es zu bewahren und für die Zukunft zu sichern“, unterstrich Dreyer.
„Die Reformen der letzten Jahre haben uns auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit ein gutes Stück vorangebracht“, so die Ministerin weiter. Jeder Bürgerin und jedem Bürger wurde der Zugang zu einem bezahlbaren Krankenversicherungsschutz eröffnet, und die Private Krankenversicherung wurde verpflichtet, einen Basistarif mit gedeckeltem Beitrag für die Rückkehrer anzubieten. Als bedeutenden Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit nannte die Ministerin, dass Ausgaben der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben in Höhe von rund 14 Milliarden Euro aus Steuermitteln finanziert werden, und damit nicht mehr allein von den Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen. „Das ist gerechter, weil alle Steuerzahler mit prinzipiell allen Einkünften für die Finanzierung dieser Aufgaben herangezogen werden“, so die Ministerin. Auch im Bereich der Pflege sei mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, das am 1. Juli 2008 in Kraft getreten ist, die Situation pflege- und betreuungsbedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen verbessert worden, besonders im Bereich der häuslichen Pflege, sagte Dreyer.
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