| Treffen der Digitalministerinnen und Digitalminister

Minister Schweitzer: Informationssicherheit in der Digitalisierung nachhaltig stärken

Der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer setzt sich dafür ein, Informationssicherheit in der Digitalisierung mehr zu stärken und bei der Finanzierung von Projekten direkt von Anfang an mit zu berücksichtigen. Er appelliert daher an Bund und Länder, künftig bei allen Digitalisierungsvorhaben die Informationssicherheit als wichtigen Bestandteil eines Projektes zu verankern und im angemessenen Umfang des Budgets zu fördern. Diesen Vorschlag hat er den 16 Digitalministerinnen und Digitalministern in Deutschland beim Treffen der D16 heute in Heidelberg unterbreitet.

Schweitzer betont: „Die IT-Bedrohungslage stellt sich anhaltend kritisch dar. Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist das eine Herausforderung für uns alle. Daher gewinnt Informationssicherheit zunehmende Bedeutung und ist Voraussetzung dafür, die Investitionen in Digitalisierungsvorhaben nachhaltig zu schützen. Trotzdem werden heute immer noch Vorhaben ohne Berücksichtigung der Erfordernisse der Informationssicherheit angegangen oder gar umgesetzt, was im Nachgang zu höheren Kosten führen kann, als wenn diese von Beginn an mit verankert worden wäre.“

Als Beispiel, wie das gelingen kann, hebt der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) hervor, mit dem Bund und Länder die Digitalisierung der Krankenhäuser maßgeblich vorantreiben wollen. Im Krankenhauszukunftsfonds im Umfang von etwa drei Milliarden Euro sei richtungsweisend, dass mindestens 15 Prozent der Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit zu verwenden sind. „Bei Projekten der Länder sollte die Informationssicherheit von Beginn an integraler Bestandteil der Projekte sein. Die Informationssicherheit sollte in einem angemessenen Umfang des Gesamtbudgets eingeplant werden“, betonte Schweitzer anlässlich des Treffens der Digitalministerinnen und Digitalminister.

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