Nr. 185-2/03
Als kompetente und aufgeschlossene Gesprächspartnerin würdigte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Saarbrücken die scheidende Präsidentin des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland, Eva Strobel. Die Ministerin erinnerte anlässlich der heutigen offiziellen Verabschiedung von Strobel und der Einführung des neuen Präsidenten Otto-Werner Schade an zahlreiche gemeinsame innovative Projekte, die das Ministerium gemeinsam mit dem Landesarbeitsamt in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und verwirklicht hat. Die Ministerin dankte für die konstruktive Zusammenarbeit und bot gleichzeitig dem neuen Leiter der Behörde die Fortführung dieser engen und fruchtbaren Kooperation an.
Der neue Präsident kenne aus seiner früheren Tätigkeit als Vizepräsident des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland die Besonderheiten des regionalen Arbeitsmarktes. Als Mitglied im Lenkungsausschuss zum Umbau der Bundesanstalt, wo er Leiter der Projektgruppe zur Zukunft der Regionaldirektionen ist, spiele er für das Land eine wichtige Rolle. Im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf Hartz III seien zur zukünftigen Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit den Ländern und Kommunen nur einige wenige Regelungen enthalten, die konkretisiert werden müssten, so die Ministerin. Die konstruktive Zusammenarbeit auf der Ebene der neuen Regionaldirektionen und der Länder und die Verzahnung von Bundes- und Landesarbeitsmarktpolitik sei auch zukünftig unverzichtbar. Daher sei es unerlässlich, dass es auch künftig innerhalb der Bundesanstalt eine Mittelebene gebe, die gemeinsam mit den Bundesländern die regionale Arbeitsmarktpolitik gestalte.
Die Bundesanstalt befinde sich insgesamt in einer Zeit des Umbruchs, die als Chance begriffen werden müsse, so die Ministerin. Die aktuelle Situation sei geprägt von Reformprojekten, die zum einen die operative Leistungsfähigkeit der Bundesanstalt steigerten. Neben der Umstrukturierung der Bundesanstalt, die für sich gesehen bereits eine große Aufgabe darstelle, sei die Umsetzung der arbeitsmarktpolitischen Reformvorhaben der Bundesregierung eine weitere Herausforderung. Dabei sei die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe eine der wichtigsten Neuerungen, die nur durch eine enge Kooperation von Bundesanstalt und Kommunen gelingen könne.
Das Land Rheinland-Pfalz habe gemeinsam mit dem Landesarbeitsamt Rheinland-Pfalz-Saarland schon vor Beginn der aktuellen Reformdebatte viele neue Konzepte und Programme auf den Weg gebracht, die den Weg für die Bewältigung der neuen Aufgaben ebnen, so die Ministerin. Beispielhaft nannte sie die schon vor Jahren geschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Arbeits- und Sozialämtern. Die daraus entstandenen Koordinierungsbüros hätten Vorbildcharakter für die im Rahmen des Hartz-Konzeptes eingerichteten JobCenter. Im neu strukturierten Arbeitsmarktbeirat sei es darüber hinaus gelungen, gemeinsam mit den anderen Arbeitsmarktakteuren im Land die Umsetzung der Hartz-Gesetze zügig einzuleiten. In einer kürzlich getroffenen Vereinbarung hätten sich alle Mitglieder des Beirates zur Übernahme konkreter Aufgaben verpflichtet.
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