Vor allem saisonale Gründe haben nach Ansicht von Arbeitsministerin Malu Dreyer dazu geführt, dass auch in Rheinland-Pfalz die Zahl der Arbeitslosen im Februar weiter angestiegen ist. Die Zahl der erwerbslosen Menschen liege mit etwa 169.600 um etwa 2.400 über dem Vormonat. Der weitere Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Februar sei vor allem dem strengen Winter zuzuschreiben, so die Ministerin. Dennoch dürfe dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die schwierigen Konjunkturbedingungen weiter ihre Spuren hinterlassen.
Die Ministerin wies darauf hin, dass von November 2001 bis November 2002 in Rheinland-Pfalz mit 0,3 Prozent bundesweit der geringste Beschäftigungsrückgang zu verzeichnen war. Dies zeige, dass durch die Exportorientierung der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz die schwierige Arbeitsmarktsituation besser bewältigt werden könne. Es gebe Anlass zur Hoffnung, dass das Statistische Bundesamt zum Jahresende 2002 wieder eine steigende Investitionsneigung der Unternehmen festgestellt habe, so die Ministerin. Auch wenn dies noch kein Aufbruchsignal für einen konjunkturellen Aufschwung sei, bestehe derzeit keine akute Rezessionsgefahr mehr. Die prognostizierte konjunkturelle Besserung, die für das zweite Halbjahr 2003 erwartet werde, werde in weiterer Folge auch Verbesserungen am Arbeitsmarkt nach sich ziehen, erwartet Malu Dreyer. Bereits für den nächsten Monat kündige sich eine jahreszeitliche Belebung des Arbeitsmarktes mit einer feststellbaren Nachfrage der Betriebe nach Arbeitskräften an. So sei die Zahl der offenen Stellen im Februar gegenüber dem Vormonat um über acht Prozent gestiegen.
In diesem Zusammenhang forderte die Ministerin die Unternehmen auf, verstärkt die Angebote der Arbeitsverwaltung zu nutzen. Die Umsetzung der Hartz-Vorschläge beinhalte auch eine neue "Kundenphilosophie". Unternehmen und Betriebe würden ebenso wie Arbeitslose und Arbeitssuchende als Kunden der Arbeitsverwaltung gesehen, denen sich die Arbeitsämter verstärkt zu widmen hätten. Diese Neuausrichtung könne nur dann Erfolg zeigen, wenn sie von den Unternehmen auch konsequent genutzt werde.
Die Ministerin wies darauf hin, dass der neu strukturierte Arbeitsmarktbeirat des Ministeriums als Begleitgremium und als Motor für die Umsetzung der Hartz-Gesetze in Rheinland-Pfalz fungiere. Dabei wirkten die Mitglieder des Arbeitsmarktbeirates, zu denen unter anderem das Landesarbeitsamt Rheinland-Pfalz-Saarland, die Gewerkschaften, die Arbeitgeber, die Kommunen, Kirchen, aber auch Verbände wie die LIGA gehören, als Multiplikatoren. Im Arbeitsmarktbeirat würden Probleme und Unterstützungsmöglichkeiten bei der Umsetzung der Hartz-Gesetze besprochen. Bei auftretenden Problemen, wie zum Beispiel derzeit im Bereich der beruflichen Weiterbildung, würden Lösungen erörtert und unmittelbar angegangen. Dabei sei es besonders bedeutsam, dass die beteiligten Akteure ihre Erfahrungen und ihr Know-how aktiv mit einbringen.
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