Nr. 091-2/03
Im vergangenen Monat hat sich die Lage auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt verbessert, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Veröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktstatistik unterstrich. Derzeit seien rund 151.600 Menschen arbeitslos gemeldet; dies seien rund 7.500 Arbeitslose weniger als im Vormonat. Zwar sei die Arbeitslosigkeit nicht in dem Maße zurückgegangen wie im Mai des Vorjahres, dennoch sei ein „Silberstreif am Horizont“ erkennbar, so die Ministerin. Im Vergleich der Bundesländer liege Rheinland-Pfalz, trotz der immer noch hohen Zahl an Arbeitslosen, mittlerweile wieder mit an der Spitze. So nehme das Land mit einer Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent nach Bayern und Baden-Württemberg wieder die drittbeste Position im Ländervergleich ein.
Von den durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen des Arbeitsmarktes erhofft sich die Ministerin mittelfristig eine weitere Reduzierung der Arbeitslosenzahlen. Als Beispiel nannte sie die seit 1. Januar 2003 bestehende Förderung von Existenzgründungen. Die neue unbürokratische Form der Ich-AG solle Arbeitslosen mit Hilfe eines Zuschusses der Arbeitsverwaltung den Schritt in die Selbständigkeit erleichtern. Die Förderung richtet sich an Bezieher von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe oder Beschäftigte in Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen, die eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen. Seit Einführung der Ich-AG haben sich nach Angaben der Ministerin in Rheinland-Pfalz rund 1.100 vormals Arbeitslose für eine Existenzgründung entschieden. Insbesondere in den beiden vergangenen Monaten sei die Zahl sprunghaft angestiegen. Dies zeige, dass das Instrument allmählich greife.
Die Entwicklung der Ich-AG?s belegt nach Ansicht der Ministerin beispielhaft die Wirksamkeit der neuen gesetzlichen Regelungen. Sicherlich werde es sich bei der Reform des Arbeitsmarktes um einen langfristigen Prozess handeln, der einen langen Atem bei allen Akteuren erfordere. Die weitere konsequente Umsetzung der Reformen, die auch Bestandteil der AGENDA 2010 der Bundesregierung seien, lasse aber die Hoffnung auf eine Entspannung am Arbeitsmarkt zu, so die Ministerin.
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