Nr. 090-3/03
Auf die Notwendigkeit einer Reform zur Modernisierung des deutschen Gesundheitssystems hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz im Rahmen einer Aktuellen Stunde des rheinland-pfälzischen Landtags hingewiesen. Die Politik trage die Verantwortung für die Funktionsfähigkeit des solidarischen Gesundheitswesens. Sie habe die Aufgabe, auf die kontinuierlichen Veränderungen bei der demographischen Entwicklung und dem medizinischen Fortschritt zu reagieren, um das solidarische System zukunftsfest zu machen und damit zu erhalten. Die Bundesregierung stelle sich dieser Verantwortung.
Priorität haben nach Meinung der Ministerin Maßnahmen, die zu einer Steigerung von Qualität und Wirtschaftlichkeit beitragen. So müssten beispielsweise Mängel in der flächendeckenden Behandlung chronisch kranker Menschen beseitigt werden. Auch gelte es, die noch zahlreichen Wirtschaftlichkeitsreserven im System etwa durch eine intensivere Zusammenarbeit der verschiedenen Leistungsanbieter auch über Sektorengrenzen hinweg besser auszuschöpfen. Ein weiteres Augenmerk müsse der Prävention und der Stärkung der Eigenverantwortung der Menschen für ihre Gesundheit gelten.
Der Entwurf der Bundesregierung für eine Modernisierung des Gesundheitssystems habe das Ziel einer qualitativ hochwertigen und wirtschaftlichen Gesundheitsversorgung zu sozial tragbaren Beitragssätzen im Blick, so die Ministerin. Dem Prinzip der Eigenverantwortung der Versicherten werde Rechnung getragen, indem die Prävention in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren geregelt werde und damit einen besonderen Stellenwert erhalte. Die Neuregelung der Zuzahlungen wahre die soziale Balance und gebe den Versicherten die Möglichkeit, die Zusatzbelastung durch eigenes vernünftiges Verhalten zu vermeiden. Mehr Vertragsfreiheit für Krankenkassen und Leistungsanbieter eröffne den Versicherten mehr Wahlfreiheit beispielsweise für eine hausarztgeleitete Behandlung oder ein integriertes Versorgungssystem und erhöhe gleichzeitig die Effizienz der medizinischen Versorgung. Darüber hinaus sei es aber auch nötig, über eine Neustrukturierung der Beitragsbasis der Krankenkassen nachzudenken, um die Lohnnebenkosten zu entlasten und die Beiträge über konjunkturelle Schwankungen hinweg zu stabilisieren.
Malu Dreyer: „Angesichts der schwierigen Lage, in der sich die sozialen Sicherungssysteme befinden, erwarten die Menschen zu Recht klare Perspektiven für ernsthafte Reformen. Daher sind alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte aufgefordert, konstruktiv an der Modernisierung unseres Gesundheitssystems mitzuwirken“.
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