Malu Dreyer: Leichter saisonaler Rückgang - Keine Trendwende

Nr. 114-2/03

Die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz sei im Juni zwar um rund 2.500 auf insgesamt etwa 149.000 leicht zurückgegangen, bewege sich aber gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr nach wie vor auf hohem Niveau, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz erklärte. Die Zahl der Arbeitslosen liege derzeit um etwa 10.000 über dem Vorjahresniveau. Der jetzt verzeichnete Rückgang habe im Wesentlichen saisonale Gründe. Die Arbeitslosenquote liegt nach Angaben der Ministerin bei 7,4 Prozent. Als erfreulich wertete sie die Entwicklung bei den jungen Menschen und bei den Menschen mit Behinderungen; bei beiden Gruppen sei die Arbeitslosigkeit zurückgegangen.

Indizien, die auf eine bereits eingetretene konjunkturelle Besserung schließen ließen, könnten aus der derzeitigen Entwicklung noch nicht hergeleitet werden. Ein leicht verbessertes wirtschaftliches Klima mache sich auch erst mit einer zeitlichen Verzögerung von etwa einem halben Jahr auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Für die leicht rückläufigen Arbeitslosenzahlen sei aber vor allem die Vermittlungsoffensive der Arbeitsämter ausschlaggebend, die Arbeitslose verstärkt auf Arbeitsplätze vermittle. Dies zeige, dass die von der Bundesregierung eingeleitete Reform des Arbeitsmarktes allmählich zu wirken beginne.

In diesem Zusammenhang wies die Ministerin darauf hin, dass zum 1. Juli eine weitere Regelung der so genannten Hartz-Reform in Kraft getreten sei. Danach seien Arbeitnehmer verpflichtet, sich bei drohender Arbeitslosigkeit frühzeitig arbeitssuchend zu melden. Dadurch könne bereits die Zeit der Kündigung für die Suche nach einer neuen Beschäftigung genutzt werden. Bei Verstößen gegen diese Vorschrift drohten Kürzungen des Arbeitslosengeldes. Von Kündigung Betroffene seien daher gut beraten, wenn sie sich unmittelbar nach Bekannt werden der Kündigung mit dem Arbeitsamt in Verbindung setzen. Die Ministerin forderte Arbeitgeber und Gewerkschaften auf, die von Kündigungen betroffenen Arbeitnehmer über diese Regelung zu informieren; an die Unternehmen appellierte die Ministerin, von Kündigung betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Chance auf einen neuen Arbeitsplatz zu geben.

Gleichzeitig erneuerte die Ministerin ihren Appell an die Betriebe, verstärkt Ausbildungsplätze bereitzustellen und damit jungen Menschen eine berufliche Perspektive zu bieten. In Rheinland-Pfalz verzeichneten derzeit besonders die Regionen Neuwied, Ludwigshafen, Idar-Oberstein, Trier und Pirmasens einen Mangel an Ausbildungsplätzen. Hier gelte es, mit verstärkten Aktivitäten die noch bestehende Ausbildungsplatzlücke zu schließen. „Geben Sie den jungen Menschen eine Chance, denn sie sichern nicht zuletzt auch die Zukunft der Betriebe“, so die Ministerin.