Nr. 066-2/04
Dienstleistungen und hauswirtschaftliche Beschäftigung in Privathaushalten erhalten eine immer stärkere Bedeutung für alle gesellschaftlichen Gruppen, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion unterstrich. Das Land Rheinland-Pfalz habe daher bereits vor zwei Jahren ein Modellprojekt gestartet, um den Bereich der hauswirtschaftlichen Beschäftigung stärker zu fördern. Die Erfahrungen aus dem Projekt seien schließlich in Neuregelungen auf Bundesebene eingeflossen. So entspreche die im Zweiten Gesetz für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt beschlossene steuerliche Förderung hauswirtschaftlicher Dienstleistungen in ihren Grundzügen der von Rheinland-Pfalz im Rahmen einer Bundesratsinitiative vorgeschlagenen Hauswirtschaftszulage. Sie werde dazu beitragen, das brachliegende Beschäftigungspotential in Privathaushalten weiter zu erschließen und die Schattenwirtschaft in diesem Bereich zurückzudrängen, so die Ministerin.
Reguläre Beschäftigung in Privathaushalten verbunden mit einem angemessenen Nettolohn sei für viele Normalverdiener-Haushalte nicht erschwinglich. Gleichzeitig steige der Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung aufgrund des demographischen Wandels sowie veränderter Lebensentwürfe und gesellschaftlicher Strukturen. Die Zahl älterer Menschen steige, die sich mit hauswirtschaftlicher Unterstützung möglichst lange ein Leben in der vertrauten häuslichen Umgebung erhalten könnten. Steigende Erwerbsquoten von Frauen und der zunehmende Wunsch der Menschen nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf steigerten ebenfalls die Nachfrage nach hauswirtschaftlicher Unterstützung. Neben dem „klassischen“ Aufgabenspektrum der Haushaltshilfe, wie Reinigungsarbeiten, seien damit zunehmend auch Betreuungsdienste oder Hol- und Bringdienste für Kinder oder ältere Menschen gefragt. Wichtig sei auch, die hauswirtschaftliche Beschäftigung nicht nur als eine Tätigkeit für geringqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch den wachsenden Bedarf nach einem umfassenden Haushaltsmanagement zu sehen. Daher müsse eng verbunden mit der Förderung hauswirtschaftlicher Beschäftigung auch das Thema Qualifizierung in den Blickpunkt genommen werden.
Die Landesregierung habe die Zeichen der Zeit erkannt und zur Erprobung ihrer Bundesratinitiative ?Beschäftigungsförderung in Privathaushalten? in Zusammenarbeit mit der Zeitarbeitsagentur Manpower das Modell Homepower für das Mainzer Stadtgebiet ins Leben gerufen, so die Ministerin. Ziel sei es gewesen, durch Zulagen auch Normalverdiener-Haushalten eine hauswirtschaftliche Beschäftigung zu erschwinglichen Preisen zu ermöglichen und sie durch die Inanspruchnahme einer Dienstleistungsagentur von bürokratischem Aufwand zu entlasten. Innerhalb kurzer Zeit habe das Projekt sehr positive Ergebnisse und eine große Resonanz in der Bevölkerung gebracht. Derzeit seien bei Homepower 56 Mitarbeiterinnen sozialversicherungspflichtig beschäftigt; 330 Haushalte nutzten aktuell regelmäßig die Dienstleistungen von Homepower.
Das rheinland-pfälzische Konzept sei in Teilen in das Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingeflossen, unterstrich die Ministerin. Neben der Subventionierung der durch die legale Beschäftigung anfallenden Kosten für die Haushalte sei auch eine Verwaltungsvereinfachung und eine Verbesserung des bestehenden Meldeverfahrens erfolgt. Damit erhielten private Haushalte einen höheren Anreiz zum regulären Einsatz einer Arbeitskraft. Gleichzeitig erhielten mit der besseren Ausschöpfung der Beschäftigungspotentiale in Privathaushalten auch arbeitslose Menschen eine Chance auf Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Durch geeignete Qualifizierung könne diese Chance weiter ausgebaut werden. Das Land unterstütze daher im Rahmen seiner Arbeitsmarktpolitik Maßnahmen, die auf eine Qualifizierung in diesem Bereich abzielen.
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