Nr. 078-2/03
Die Arbeit der Eingliederungs- und Integrationsbetriebe im Land ist ein wichtiger Bestandteil rheinland-pfälzischer Arbeitsmarktpolitik, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz beim LIGA-Kongress ?Arbeit für alle? unterstrich. Im Rahmen der Fachtagung präsentierten sich zahlreiche Eingliederungs- und Integrationsbetriebe. Die engagierte und qualifizierte Arbeit dieser Betriebe trage dazu bei, den auf dem Arbeitsmarkt Benachteiligten, wie beispielsweise langzeitarbeitslosen oder behinderten Menschen, berufliche Chancen zu eröffnen. Es dürfe nicht verkannt werden, dass viele dieser Betriebe nicht nur im öffentlichen Auftrag arbeiten, sondern auch am Markt agierten und damit von ihrer wirtschaftlichen Bedeutung mit anderen Betrieben und Unternehmen gleichzusetzen seien, so die Ministerin.
Nach Angaben von Malu Dreyer waren im April dieses Jahres von den 159.000 arbeitslosen Menschen im Land 43.600 seit mehr als einem Jahr arbeitslos und gelten damit als langzeitarbeitslos. Der Sockel der Langzeitarbeitslosigkeit habe sich auf einem hohen Niveau verfestigt. Es bestehe die Gefahr, dass eine große Gruppe von Menschen langfristig aus dem Erwerbsarbeitsprozess ausgegliedert werde. Abgesehen von den ökonomischen Folgen der hohen Arbeitslosigkeit bedeute dies für den einzelnen Betroffenen den Verlust von Qualifikationen und Selbstwertgefühl sowie vielfach auch soziale Ausgrenzung. Die Reduzierung der Arbeitslosigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sei letztlich auch ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit.
„Wir brauchen durchgreifende Reformen, wenn wir nachhaltig erfolgreich sein wollen. Die Umsetzung dieser Reformen bedarf der aktiven Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure, der Gewerkschaften, Arbeitgeber, des Staates und der Kirchen. Wir stehen heute alle in der Verantwortung und müssen die Chancen gemeinsam nutzen“, so die Ministerin. Eine wichtige Chance bietet ihrer Ansicht nach die Hartz-Reform und mit ihr der Umbau der Bundesanstalt für Arbeit. Mit Personal-Service-Agenturen und Job-Centern könnten arbeitslosen Menschen neue Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt gegeben werden. Ein wichtiger Schritt sei auch die Schaffung eines einheitlichen Leistungssystems für alle erwerbsfähigen Arbeitslosen mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Bei dieser Zusammenführung müsse aber der Begriff der „Erwerbsfähigkeit“ so weit gefasst sein, dass wirklich alle erwerbsfähigen Arbeitslosen der Bundesanstalt für Arbeit zugeordnet werden können. So genannte Verschiebebahnhöfe beispielsweise für langzeitarbeitslose Menschen dürfe es nicht geben. Auch für Menschen, die lange außerhalb des Erwerbsprozesses standen, müssten geeignete Maßnahmen und Instrumente zur Wiedereingliederung zur Verfügung stehen, so die Ministerin.
Oberstes Ziel müsse sein, die Arbeitslosen nach Möglichkeit in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Für diejenigen, für die dies mittel- oder langfristig nicht möglich sei, müssten sinnvolle regionale Strukturen der Beschäftigung und Qualifizierung genutzt und weiterentwickelt werden. Daher sei es wichtig, die gewachsene und sehr gut funktionierende arbeitsmarktpolitische Trägerlandschaft zu erhalten und auf die neuen Gegebenheiten einzustellen, so die Ministerin. Das Land werde Kommunen und Träger bei diesem Prozess begleiten und unterstützen.
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