Malu Dreyer: Gleichwertige Lebensbedingungen als zentrales Ziel

Nr. 067-4/03

Gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen sind eines der vorrangigen Ziele rheinland-pfälzischer Sozialpolitik, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich des europaweiten Protesttages behinderter Menschen unterstrich. Dieses Anliegen stehe auch im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen im Vordergrund, dessen Zielsetzung die Landesregierung mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen ins Land trage. Im Mittelpunkt stehe dabei die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen. Gleichwertige Lebenschancen drücken sich beispielsweise in der gleichberechtigten beruflichen Teilhabe, in alternativen Wohnformen oder in der Teilhabe an Freizeitaktivitäten aus, so die Ministerin.

Eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung des Ziels der umfassenden Teilhabe spiele die persönliche Assistenz, die auch im Zentrum einer Fachkonferenz des Ministeriums mit anderen Kooperationspartnern stand. Die persönliche Assistenz stelle den behinderten Menschen in den Mittelpunkt, weil dieser damit selbst bestimme, welche Hilfe in welchem Umfang und von wem geleistet werden solle. Auch in den beruflichen Alltag habe das neue Konzept in Form der Arbeitsassistenz bereits Eingang gefunden, so die Ministerin. Dies sehe das Sozialgesetzbuch ausdrücklich vor. Die Konferenz habe wesentlichen Aufschluss über die Erfahrungen mit der persönlichen Assistenz gegeben. So seien beispielsweise Fragen und Probleme rund um die gegenwärtige Organisation persönlicher Assistenz erörtert worden. Dabei sei vor allem versucht worden, die konkreten Erfahrungen der Nutzerinnen und Nutzer mit den Vorstellungen, Anforderungen und Vorbehalten der möglichen Leistungsträger in Einklang zu bringen. Praktische Kenntnisse und theoretische Analysen hätten sich dabei ergänzt. Thema sei aber auch die Finanzierung und rechtliche Verankerung der Assistenz gewesen.