„’Leben wie alle – mitten drin von Anfang an’, das ist der Leitsatz unserer Politik von und für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz“, unterstrich Dreyer. Hier sei Rheinland-Pfalz in der Vorreiterrolle und habe wesentliche Fortschritte erzielt. Bereits im März 2010 habe Rheinland-Pfalz als erstes und bislang einziges Bundesland einen eigenen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet. Nachfolgend sei eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt worden, beispielsweise die barrierefreie Gestaltung der erfolgreichen Bundesgartenschau. Weiterhin sei durch die Bindung der Mittelvergabe aus dem Konjunkturprogramm II an eine barrierefreie Gestaltung in Rheinland-Pfalz eine Vielzahl von Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung von Gebäuden in den Kommunen umgesetzt worden. Fortschritte seien auch bei der barrierefreien Gestaltung der Gebäude des Landes, weiterer Gerichtsgebäude und der Finanzämter erreicht worden. „Besonders freue ich mich über das Leitsystem zum Sozialministerium, dass blinden und sehbehinderten Menschen die Auffindbarkeit meines Hauses ermöglicht“, erklärte Malu Dreyer.
Die besondere Herausforderung für die Zukunft sieht die Ministerin in der inhaltlichen Neuausrichtung der Eingliederungshilfe. „Wir wollen im Bereich der Eingliederungshilfe kurz- und mittelfristig so effizient und nachhaltig umsteuern, dass die Inklusion behinderter Menschen und die Umsetzung des Grundsatzes ‚ambulant vor stationär’ mit konstantem Mitteleinsatz verwirklicht werden können“, erklärte Malu Dreyer.
Aktuell gibt es annähernd 6.400 arbeitslose schwerbehinderte Menschen in Rheinland-Pfalz. „Von Oktober 1999 bis September 2011 sank die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Deutschland um 7,8 Prozent. In Rheinland-Pfalz konnten wir im gleichen Zeitraum eine Absenkung um 27 Prozent erreichen. Mit einem Bündel von Maßnahmen werden wir es weiter ermöglichen, behinderte Menschen in Arbeit zu bringen. Dazu gehören unsere bewährten Landessonderprogramme, die erfolgreiche Arbeit der Integrationsfachdienste und die Integrationsfirmen“, so Ministerin Dreyer.
Auch der Landesdienst habe eine besondere Vorbildfunktion in der Beschäftigung behinderter Menschen. „Im Landesdienst sind 5,15 Prozent der Beschäftigten schwerbehindert. Damit erfüllen wir die gesetzlich vorgeschriebene Mindestquote von fünf Prozent vorbildlich und wollen auch in Zukunft in unserem Engagement nicht nachlassen und die Quote behinderter Beschäftigter beim Land weiter erhöhen“, so Dreyer.
Für 2013 kündigte die Ministerin an, dass die Vorlage des fünften Berichts über die Situation behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz mit der Aktualisierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verbunden wird. „Ich möchte Sie schon jetzt dazu einladen, dieses spannende Vorhaben mit zu gestalten“, erklärte Malu Dreyer.