| Arbeitsmarktpolitik

Malu Dreyer: Fachkräftebedarf sichern und gute Arbeit gestalten

„Den Fachkräftebedarf sichern, gute Arbeit gestalten und Langzeitarbeitslosigkeit abbauen, das sind die vorrangigen Aufgaben der Arbeitsmarktpolitik.“ Das bekräftigte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Jahreskonferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und –minister der Länder in Leipzig. Die Konferenz habe dazu Anträge beschlossen, an denen das Land Rheinland-Pfalz teils maßgeblich mitgewirkt habe, so die Ministerin.

Die Ministerinnen und Minister seien sich einig über die besondere Bedeutung einer gemeinsamen Strategie zur Fachkräftesicherung und fordern die Bundesregierung auf, die Instrumente zur Fachkräftesicherung besser mit den Ländern abzustimmen und weiterzuentwickeln. Im Vordergrund muss vor allem die Förderung einer abschlussbezogenen Aus- und Weiterbildung und die berufliche Integration insbesondere von älteren, benachteiligten und geringqualifizierten Menschen stehen. Insbesondere auch der Übergang für Jugendliche von der Schule in die Ausbildung müsse verbessert werden. Eine wichtige Rolle spiele für die Länder auch die Erleichterung der Zuwanderung. Mit Blick auf die Fachkräftesicherung in der Pflege werde die Bundesregierung gebeten, über den Stand der Umsetzung eines neuen Berufsgesetzes für eine einheitliche Pflegeausbildung zu berichten, sagte die Ministerin.

„Gute und sichere Arbeitsplätze sind die Voraussetzung für die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft und Lebensgrundlage für die Menschen“, so Malu Dreyer. Arbeit müsse deshalb existenzsichernd sein und eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Deshalb forderten die Ministerinnen und Minister der SPD-geführten Länder vor allem die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Rückführung der Leiharbeit auf ihre Kernfunktion und die Beseitigung von Fehlanreizen im Bereich der Minijobs. Sie fordern die Bundesregierung auf, die hierfür notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Die hohe Langzeitarbeitslosigkeit müsse mit finanziell abgesicherten und geeigneten Förderstrategien abgebaut werden. Dazu bedürfe es differenzierter Maßnahmen, die möglichst nahtlos ineinandergreifen. Die Ministerinnen und Minister der SPD-geführten Länder fordern auch hier die Bundesregierung auf, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, so die Ministerin.

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