Nr. 212-2/03
Die Reduzierung der Arbeitslosigkeit und die Sicherung und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen hat Arbeitsministerin Malu Dreyer als eine der zentralen Zukunftsaufgaben bezeichnet. Zur Lösung dieser Aufgaben müssten neue Wege gegangen werden, unterstrich die Ministerin bei der diesjährigen Arbeitsmarktkonferenz ihres Ministeriums unter dem Titel „Arbeitsmarkt im Wandel“ heute in Mainz. Die von der Bundesregierung eingeleiteten Reformen für den Arbeitsmarkt und das Gesundheitswesen wiesen in diesem Sinne in die richtige Richtung. Jetzt komme es darauf an, dass alle Beteiligten einen konstruktiven Beitrag zu den anstehenden Reformen leisteten. Zur Arbeitsmarktkonferenz waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften, Wissenschaft und Arbeitsverwaltung in Mainz zusammengekommen.
Bei den von der Bundesregierung eingeleiteten Reformen gehe es in erster Linie um die Reduzierung der Arbeitslosigkeit, die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und die zukunftsfeste Ausgestaltung der Sozialsysteme. Es bestehe weitestgehend Einigkeit darüber, dass neue Wege eingeschlagen werden müssten, um diese Ziele zu erreichen. Malu Dreyer: „Wir brauchen durchgreifende Reformen, wenn wir nachhaltig erfolgreich sein wollen. Zur Umsetzung dieser Reformen bedarf es der Zusammenarbeit aller. Wir sind heute alle in der Verantwortung, und wir müssen gemeinsam die Chancen, die wir haben, nutzen.“ Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die Gesellschaft stehe, sei dies eine nicht immer einfache Gratwanderung. Es seien auch schmerzliche Einschnitte nötig, um die soziale Gerechtigkeit in Zukunft zu sichern, so die Ministerin.
Mit den Reformvorhaben am Arbeitsmarkt und im Gesundheitswesen habe die Bundesregierung wichtige sozialpolitische Weichen gestellt, die jetzt konsequent verfolgt werden müssten, unterstrich die Ministerin. Mit dem Umbau der Bundesanstalt für Arbeit und der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sei die Bundesregierung auf dem richtigen Weg. Dadurch werde es gelingen, arbeitslosen Menschen und Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern wieder eine berufliche und gesellschaftliche Perspektive zu geben. Die Ministerin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik unverzichtbar bleibe. Sie erteilte damit Vorschlägen der Herzog-Kommission eine Absage, die aktive Arbeitsmarktpolitik auf eine Minimum zurückzuführen. Angesichts von über vier Millionen arbeitslosen Menschen in Deutschland müsse die effizientere Arbeitsvermittlung flankiert werden durch Qualifizierung junger und benachteiligter Menschen und bedarfsgerechte Eingliederungshilfen für schwervermittelbare Personengruppen. Nur so könne die hohe Sockelarbeitslosigkeit wirksam abgebaut werden.
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