„Die Stadt will die Mittel im Fördergebiet ‚Landau-Nord‘ für die Erstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) einsetzen. In den beiden Fördergebieten ‚Aktives Stadtzentrum Innenstadt‘ und ‚Östliche Innenstadt‘ steht mit der Neugestaltung der Martin-Luther-Straße dagegen die Verbesserung einer innerstädtischen Erschließungsanlage im Vordergrund“, informierte Schweitzer. Eine Besonderheit dieser Ausbaumaßnahme sei, dass die Martin-Luther-Straße durch beide Fördergebiete verläuft und die Förderung im Zuge der jeweiligen Gebietsentwicklung anteilig erfolge. Im Fördergebiet „Aktives Stadtzentrum Innenstadt“ nehme zudem die Unterstützung von privaten Modernisierungsvorhaben einen breiten Raum ein. „Diese Maßnahmen sind weitere Bausteine einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie zur Stärkung der Fördergebiete und damit der gesamten Innenstadt“, betonte Minister Schweitzer.
Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch begrüßt die umfassende Förderung, die gerade vor dem Hintergrund der fortwährenden Anstrengungen der Stadt Landau, die Attraktivität ihrer Innenstadt zu erhalten und weiter auszubauen, gute Perspektiven biete. „In den vergangenen 15 Jahren hat sich die östliche Innenstadt zwischen Fußgängerzone und Hauptbahnhof auch dank der Städtebaufördermittel von Bund und Land zu einem lebendigen und zukunftsfähigen Innenstadtquartier entwickelt, das wir nun mit dem Ausbau der Martin-Luther-Straße noch besser an das Herz unserer Innenstadt anbinden wollen“, erklärt Hirsch.
Die Städtebauförderung umfasst differenzierte Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind. Die Förderung stärkt diese Stadtteile und leistet so einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität der jeweiligen Stadt- und Ortsteile. Das Programm verfolgt darüber hinaus das Ziel, die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Mit den Programmen „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ stehen Programme für die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren sowie zur Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels, der sich oftmals durch Leerstände oder Brachflächen äußert, zur Verfügung.
„Das Fördersystem der Städtebauförderung hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten und sie zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten insbesondere für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur zu entwickeln“, sagte Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer. Er hob hervor, dass das Land den Städten und Gemeinden als Partner für eine attraktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung zur Seite stehe.
Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.