Dreyer: Zivildienstleistende erfüllen wichtige Aufgaben in sozialen Diensten

Nr. 103-5/03

Zivildienstleistende erfüllen wichtige Aufgaben in allen sozialen Diensten und entlasten das hauptamtliche Personal in stationären Einrichtungen, aber auch im ambulanten Bereich, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion unterstrich. Derzeit seien in Rheinland-Pfalz insgesamt knapp 4.000 Zivildienstleistende in etwa 1.800 Beschäftigungsstellen beschäftigt. Sie arbeiteten vorwiegend in Krankenhäusern, Heimen für ältere und behinderte Menschen, in der ambulanten Betreuung von Menschen mit Behinderungen und Seniorinnen und Senioren und bei den Rettungsdiensten. Die Art der Tätigkeit erstrecke sich von Pflegehilfen, Betreuungsdiensten über handwerkliche Tätigkeiten, Beschäftigung im Krankentransport und im Rettungswesen bis hin zur individuellen Schwerstbehindertenbetreuung, so die Ministerin.

Die Zivildienstleistenden arbeiten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Sozialstationen ebenso wie bei Kommunen, Umweltverbänden bis hin zu Hospizen. Vor allem zur individuellen Betreuung schwerstbehinderter Menschen tragen Zivildienstleistende in hohem Maße bei. Zivildienstleistende unterstützten behinderte Menschen im Haushalt, in der Freizeit, im Sport, bei der Ausbildung oder im Beruf. Junge Männer sammelten gleichzeitig während des Zivildienstes wertvolle Erfahrungen, die ihre Persönlichkeit prägen und die für ihr späteres Leben wichtig seien, so die Ministerin.

Die Entwicklung des Zivildienstes werde in den nächsten Jahren durch die finanziellen Möglichkeiten des Bundes und der Zivildienststellen, die künftigen wehrpolitischen Entscheidungen sowie die Entscheidungen der künftigen Wehrpflichtigen zum Wehrdienst geprägt sein, erwartet Malu Dreyer. Bereits jetzt blieben die enger werdenden Spielräume der öffentlichen Haushalte nicht ohne Auswirkungen. So habe die Haushaltskonsolidierung des Bundes dazu geführt, dass bis zum Ende dieses Jahres die Zivildienststellen stärker als bisher an den Geldbezügen der Zivildienstleistenden beteiligt wurden. Der Bund bemühe sich bei der Umsetzung seiner Sparmaßnahmen durch flankierende Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den den Zivildienst tragenden Verbänden und Organisationen, Schwierigkeiten zu vermeiden. Daher habe die Kontingentierung bislang in Rheinland-Pfalz keine negativen Auswirkungen auf die Zivildienststellen gehabt. Dies sei auch ein Ergebnis der Steuerung durch die Verbände. In diesem Jahr sei es allerdings aufgrund eines Einberufungsstopps zu vorübergehenden Engpässen bei der fristgerechten Besetzung der Zivildienstplätze gekommen. Der Einberufungsstopp sei jedoch mittlerweile aufgehoben worden, so dass sich die Lage deutlich entspanne. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hatte sich beim zuständigen Bundesministerium für eine rasche Aufhebung eingesetzt.

Angesichts der vielfältigen Veränderungen, vor denen der Zivildienst stehe, habe die Bundesregierung ihren Willen bekundet, in enger Partnerschaft mit den den Zivildienst tragenden Verbänden und Organisationen alles ihr Mögliche zu tun, um negative Folgen für die Betreuung von hilfebedürftigen Menschen zu vermeiden, so die Ministerin. Der Landesregierung sei es ein wichtiges Anliegen, dass die zur Haushaltskonsolidierung des Bundes notwendigen Sparmaßnahmen so umgesetzt werden, dass die Auswirkungen auf die zu betreuenden Menschen so gering wie möglich bleiben. Bei der befristeten Erhöhung der Kostenbeteiligung der Träger sei es ihr wichtig, dass die Träger diese mittragen konnten und dass sie sozialverträglich sind, erklärte die Ministerin.