Nr. 012-3/05
Mit einem Bewilligungsrahmen in Höhe von 58,2 Millionen Euro unterstützt das Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr dringend notwendige Investitionen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern. Dies teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit. Die Fördermittel versetzten die Krankenhäuser in die Lage, notwendige und zukunftsweisende Investitionen zu finanzieren, so die Ministerin. Dazu zählen Um- und Erweiterungsbauten, die notwendige Modernisierung von Gebäuden oder die Beschaffung neuer medizinischer Geräte. Die Patientinnen und Patienten könnten darauf vertrauen, dass sie in den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern auch in Zukunft sehr gut versorgt würden und eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau erhielten.
Nach dem Investitionsprogramm 2005 erhalten nach Angaben der Ministerin insgesamt 43 Krankenhäuser Fördermittel. Damit könnten insgesamt 15 Investitionsvorhaben abschließend gefördert werden. 20 Maßnahmen würden erstmalig in das Investitionsprogramm aufgenommen, so die Ministerin. Größter Einzelposten sei die Förderung der Generalsanierung des Städtischen Klinikums in Kaiserslautern mit sechs Millionen Euro.
Der größte Teil der Fördermittel entfalle wie in den Vorjahren auf den Neubau, die Erweiterung und die Modernisierung von OP-Abteilungen; dafür würden über 12 Millionen Euro bereit gestellt. Die bedeutendsten Maßnahmen in diesem Bereich seien das Maria Hilf Krankenhaus in Bad Neuenahr, das Evangelische Stift in Koblenz und die Hunsrück-Klinik in Simmern. Erstmalig gefördert werde der Bau neuer OP-Abteilungen im Krankenhaus Maria Hilf in Daun, im Kreiskrankenhaus in Grünstadt, im St. Elisabeth-Krankenhaus in Lahnstein und im St. Elisabeth-Krankenhaus in Wittlich. Für die Erweiterung und Modernisierung von Intensivstationen stelle das Land 6,1 Millionen Euro zur Verfügung, so die Ministerin. Als wichtigste Maßnahmen seien die Intensivstationen im Klinikum Idar-Oberstein, im Marienhof in Koblenz, im Kemperhof in Koblenz und im Stadtkrankenhaus Worms zu nennen.
Den zweitgrößten Anteil am Bewilligungsrahmen nehmen nach Angaben der Ministerin der Bau, der Umbau und die Modernisierung von Bettenstationen ein; hierfür stelle das Land in diesem Jahr rund zehn Millionen Euro bereit. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere Bettenzimmer besser ausgestattet, Nasszellen in Bettenzimmer eingebaut und die Arbeitsbereiche des Pflegepersonals den heutigen Erfordernissen angepasst werden.
Auch in diesem Jahr fördert das Land wieder in beträchtlichem Umfang Baumaßnahmen in psychiatrischen Kliniken und psychiatrischen Tageskliniken; hierfür sind über neun Millionen Euro vorgesehen. Für den Neubau der psychiatrischen Abteilung und den Umbau und die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier weist das Investitionsprogramm drei Millionen Euro aus. Der Bau der psychiatrischen Fachklinik in Kaiserslautern wird mit zwei Millionen Euro gefördert. Für den Umbau und die Modernisierung der psychiatrischen Abteilung in Klingenmünster sind 1,7 Millionen Euro eingeplant. Für die Errichtung einer kinder- und jugendpsychiatrischen Tagesklinik in Altenkirchen stehen 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Im St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen und in Mainz werden Tageskliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie eingerichtet; für beide Einrichtungen sieht das Investitionsprogramm erste Förderraten von je 500.000 Euro vor. Schließlich wird für die Errichtung einer psychiatrischen Tagesklinik in Wörth eine erste Rate in Höhe von 560.000 Euro bereit gestellt. Mit diesen Maßnahmen wird das Konzept der gemeindenahe Psychiatrie konsequent und zielstrebig weiter geführt.
Für das Modellprojekt „Gesundheitskarte Rheinland-Pfalz“, das Ende letzten Jahres als gemeinsames Projekt des Ministeriums mit der Kassenärztlichen Vereinigung in Trier gestartet wurde, weist das Krankenhausinvestitionsprogramm 2005 einen Förderbetrag von 600.000 Euro aus. Mit diesem Betrag sollen für das Brüderkrankenhaus und das Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier die Voraussetzungen zur Anschaffung der erforderlichen EDV-Infrastruktur geschaffen werden. In der elektronischen Gesundheitskarte sollen die Gesundheitsdaten von Patientinnen und Patienten zentral abgelegt und gespeichert werden. Dadurch werde die Kommunikation zwischen den Leistungsanbietern verbessert, Krankheitsdaten sollen jederzeit verfügbar gemacht und Doppeluntersuchungen vermieden werden, unterstrich die Ministerin die Zielsetzung des Modellprojektes.
Neben den Einzelmaßnahmen erhalten alle Krankenhäuser, die in den Landeskrankenhausplan aufgenommen sind, pauschale Fördermittel. Der Umfang der pauschalen Fördermittel bleibe gegenüber dem Vorjahr unverändert bei rund 51 Millionen Euro, erklärte Malu Dreyer. Die pauschalen Fördermittel stehen den Krankenhäusern für die Wiederbeschaffung von kurzfristigen Anlagegütern, das sind medizinische Geräte wie Röntgengeräte oder Krankenhausbetten, zur Verfügung.
Ein besonderes Anliegen der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist die Bekämpfung des Brustkrebs, wie die Ministerin unterstrich. Zu diesem Zweck sehe der Krankenhausplan?2003 ein flächendeckendes Netz von Brustzentren vor. Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm, insbesondere mit der Förderung von OP-Abteilungen und Intensivstationen, unterstütze das Land den Aufbau von Brustzentren. Darüber hinaus fördere das Land die medizinische Ausstattung von Brustzentren. Nachdem das Katholische Klinikum in Mainz sein Brustzentrum in seinen beiden Krankenhäusern bereits mit Hilfe des Landes einrichten konnte, erhält in diesem Jahr das Städtische Klinikum in Ludwigshafen 300.000?Euro für die Anschaffung eines Mammotoms, einer innovativen Medizintechnik zur schonenden Entnahme von Gewebeproben bei Brustkrebsverdacht.
Das neue Entgeltsystem zwinge die Krankenhäuser auch in Rheinland-Pfalz zu noch mehr Wirtschaftlichkeit, so die Ministerin. Zahlreiche kleine Krankenhäuser könnten dem wirtschaftlichen Druck nur standhalten, wenn sie verstärkt mit benachbarten Krankenhäusern kooperierten und sich zu größeren Krankenhäusern oder zu Krankenhausverbünden zusammenschlössen. Beispiele dafür seien das Katholische Klinikum in Koblenz mit den Standorten Marienhof und Brüderkrankenhaus, das DRK-Klinikum Westerwald mit den Standorten Hachenburg und Altenkirchen, das Katholische Klinikum in Mainz mit dem St. Vincenz- und Elisabeth-Hospital sowie dem St. Hildegardis-Krankenhaus, der Krankenhausverbund Meisenheim und das Diakonissen-Stift Krankenhaus in Speyer. Das Land fördere die Kooperation, den Zusammenschluss von Krankenhäusern und die Bildung von Krankenhausverbünden auch finanziell. So seien für die Umstrukturierung des Katholischen Klinikums in Mainz und für den Krankenhausverbund Meisenheim Fördermittel vorgesehen. Für eine gemeinsame EDV-Anlage des Diakonissen-Stift-Krankenhauses Speyer sind nach Angaben der Ministerin 300.000?Euro eingeplant.
Investitionsprogramm 2005
- Große Maßnahmen -
in Mio. Euro
Krankenhaus / Maßnahme
Krankenhausträger
bis
31.12.2004
bewilligt
2005
DRK Klinikum Westerwald,
Standort Altenkirchen
DRK Klinikum Westerwald gGmbH
- 4. BA:
- 1. Teilbauabschnitt: Kinder- u. Jugend-
psychiatrie
1,4
- 2. Teilbauabschnitt: Umbau
Untergeschoss Bettenhaus
0,4
DRK-Krankenhaus Alzey
DRK-Krankenhaus GmbH,
Mainz
- Generalsanierung: 3. BA. Bettenhaus u.a.
0,500
1,0
Krankenhaus Bad Bergzabern
Klinikum Landau -
Südliche Weinstraße GmbH, Landau
- 1. BA: Konservative Orthopädie u.a.
0,644
1,3
Krankenhaus St. Marienwörth,
Bad Kreuznach
Franziskanerbrüder
vom Hl. Kreuz, Hausen
- 2. BA: Errichtung eines Erweiterungs-
baus mit Anschluss an den
Behandlungstrakt
0,5
Krankenhaus Maria Hilf,
Bad Neuenahr
Marienhaus GmbH,
Waldbreitbach
- 1. BA: Umbau der OP-Abteilung, des
Aufwachraumes und der
Zentralsterilisation
4,000
2,0
Heilig-Geist-Hospital, Bingen
Stiftung "Heilig-Geist-
Hospital", Bingen
- 3. BA: Modernisierung Bettenhaus
9,034
1,5
Südeifelkliniken
Clemens-August-Krankenhaus, Bitburg
Marienhaus GmbH,
Waldbreitbach
- 1. BA: Umbau des Pflegebereiches im
Altbau, Teilaufstockung des 2. OG,
Anbau Fluchttreppenhaus
1,500
2,0
Krankenhaus Maria Hilf,
Daun
Maria-Hilf GmbH,
Daun
- Modernisierung Funktionstrakt
1,000
1,0
Stadtklinik, Frankenthal
Stadt Frankenthal
- Zentrale Aufnahmestation und ambulantes
Operieren
0,5
Asklepios Südpfalzklinik,
Germersheim
Asklepios Kliniken GmbH
- 2. BA: Intensivstation
2,000
0,5
- 3. BA: Modernisierung Bettentrakt
0,5
Kreiskrankenhaus Grünstadt
Landkreis Bad Dürkheim
- Erweiterungsbau Funktionstrakt
(OP-Abteilung, Intensivstation,
Zentralsterilisation)
1,0
Klinikum Idar-Oberstein
Klinikum Idar-Oberstein GmbH
- Intensivstation
1,000
0,4
Westpfalz-Klinikum,
Standort I - Kaiserslautern
Westpfalz-Klinikum GmbH,
Kaiserslautern
- 2. BA: 3. Teilabschnitt: Sanierung
Haus 7 (einschließlich Hubschrauber-
landeplatz), Neubau Haus 3 und 4 mit
Bettenhaus Ost
6,433
6,0
Psychiatrische Klinik,
Kaiserslautern
Pfalzklinikum für Psychiatrie
und Neurologie, AöR
- Neubau
9,000
2,0
Pfalzklinik Klingenmünster
- Neubau und Umbau Psychiatrie
Pfalzklinikum für Psychiatrie
und Neurologie, AöR
- 2. BA: Haus 6 (Abriss und Neubau)
4,000
1,2
- 5. BA: Erweiterungsbau
0,5
- Umbau Neurologie
0,5
Brüderkrankenhaus,
Koblenz
Katholisches Klinikum Marienhof/
St. Josef GmbH, Koblenz
- Errichtung einer zentralen Sterilgut-
versorgung (für 3 Krankenhäuser)
0,5
Marienhof, Koblenz
Katholisches Klinikum Marienhof/
St. Josef GmbH, Koblenz
- Erweiterung der Intensivstation und
Integration der kardiologischen Wach-
station, Umbau OP-Bereich
1,000
2,0
Städt. Krankenhaus Kemperhof,
Koblenz
Stadt Koblenz
- Erweiterung und Modernisierung der
internistischen Intensivstation
0,5
- Erweiterung und Modernisierung der
Kinderklinik
0,5
Evang. Stift, Koblenz
Stiftungsklinikum Mittelrhein, GSM Gesellschaft für Sozialmanagement
gGmbH
- Umbau und Erweiterung der OP-
Abteilung und der Intensivstation
7,534
2,0
St. Elisabeth-Krankenhaus,
Lahnstein
Kath. Wohltätigkeits-
anstalt zur Hl. Elisabeth,
Reinbek
- Erweiterung und Modernisierung
der OP-Abteilung
0,500
1,0
Vinzentius-Krankenhaus, Landau
Bischöflicher Stuhl,
Speyer
- Modernisierung der Kinderklinik
0,5
St. Marien- und St. Annastifts-
krankenhaus, Ludwigshafen
St. Dominikus Krankenhaus und Jugendhilfe gGmbH, Speyer
- 1. BA: Perinatalzentrum und Errichtung
von zwei OP-Räumen
2,000
1,0
- 2. BA: Modernisierung der Bettenstationen
0,5
Katholisches Klinikum, Mainz
Caritas-Werk St. Martin gGmbH
- Umstrukturierung (Verbundkrankenhaus)
2,0
Neurologische Klinik,
Meisenheim
Landeskrankenhaus
(AöR), Andernach
- Erweiterung und Umbau (Verbundlösung
mit Krankenhaus Meisenheim)
0,5
Stiftungsklinikum Mittelrhein,
Standort Krankenhaus Paulinenstift, Nastätten
GSM Gesellschaft für
Sozialmanagement gGmbH, Koblenz
- Funktionsbereiche
1,0
Marienhaus Klinikum,
Elisabeth-Krankenhaus, Neuwied
Marienhaus GmbH,
Waldbreitbach
- Erweiterung und Modernisierung
Bettentrakt
2,0
Kreiskrankenhaus
St. Franziskus, Saarburg
Kreiskrankenhaus
St. Franziskus Saarburg
gGmbH
- 1. BA: Verlegung Liegendkranken-
anfahrt, Neubau Notfallaufnahme,
Neubau Chirurgische Ambulanz
2,0
Hunsrück Klinik kreuznacher diakonie,
Simmern
kreuznacher diakonie,
Bad Kreuznach
- Generalsanierung: 1. BA: Anbau OP,
Modernisierung der Intensivstation
4,500
2,0
Diakonissen-Stiftungskrankenhaus, Speyer; Standort: Diakonie-
Krankenhaus
Diakonissen-Stiftungskranken-
haus GmbH
- Erweiterung des OP-Traktes
1,0
Mutterhaus der Borromäerinnen, Trier
Krankenanstalt Mutter-
haus der Borromäerinnen
e.V.,Trier
- 1. BA: Neubau Erwachsenenpsychiatrie
5,500
1,5
- 2. BA: Umbau Kinder- und Jugend-
psychiatrie
3,500
1,5
Brüderkrankenhaus, Trier
Barmherzige Brüder
Trier e.V., Trier
- Bau Liegendkrankenanfahrt,
Notfallversorgung
2,000
2,0
Krankenhaus St. Elisabeth,
Wittlich
Caritas Trägergesell-
schaft Trier e.V.,
Trier (ctt)
- Neubau OP, Intensivstation u. a.
1,000
1,0
Stadtkrankenhaus Worms
Stadtkrankenhaus
Worms gGmbH
- Erweiterung der Intensivstation
0,500
1,3
Summe
67,145
50,5
Investitionsprogramm 2005
- Kleine Maßnahmen -
Krankenhaus / Maßnahme
Vorgesehene Förderung
- ? -
Kamillus-Klinik, Asbach
- Neubau Intensivstation
500.000
Krankenhaus Maria Hilf, Daun
- Erweiterung und Umbau der Intensivstation
400.000
Evangelisches und Johanniter-Krankenhaus,
Dierdorf-Selters
- Umbau und Erweiterung des Eingangsbereiches
ambulantes Operieren, Personalspeiseraum u.a.)
300.000
Klinikum Idar-Oberstein
- Kreißsaal
540.000
Asklepios Südpfalzkliniken, Kandel
- Errichtung Zentralküche
400.000
Diakonie-Krankenhaus Stadt Kirn, Kirn
Modernisierung Küche, Eingangsbereich, Cafeteria
400.000
St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus,
Ludwigshafen
- Errichtung einer Tagesklinik für Kinder- und
Jugendpsychiatrie
500.000
Klinikum der Stadt Ludwigshafen
- Anschaffung eines Mammotoms
300.000
Katholisches Klinikum, Mainz
- Kommunikations- und Archivierungssystem
500.000
Landeskrankenhaus
- Kinder- und Jugendpsychiatrie, Mainz
500.000
Loreley-Kliniken, Oberwesel
- Erweiterung der konservation Orthopädie
300.000
Krankenhaus Maria Stern, Remagen
- Umbau OP-Abteilung
300.000
St. Elisabeth-Krankenhaus, Rodalben
- Zentralsterilisation
350.000
- EDV-Anlage
300.000
Diakonissen-Stift-Krankenhaus, Speyer
- EDV-Anlage
300.000
Brüderkrankenhaus, Trier
- Infektionsstation
500.000
- EDV für elektronische Patientenkarte
300.000
Mutterhaus der Borromäerinnen, Trier
- EDV für elektronische Patientenkarte
300.000
Psychiatrische Tagesklinik, Wörth
560.000
Notfalldienstzentrale u.a.
150.000
Summe
7.700.000
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