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Dreyer: Land kann sich bei der Beschäftigungsentwicklung gut sehen lassen

„Rheinland-Pfalz hat in der Beschäftigungsentwicklung in den vergangen fünf Jahren große Fortschritte gemacht. Wir haben es geschafft, trotz einer gravierenden Wirtschaftskrise die Arbeitslosigkeit im Land auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau zu halten. Das ist wichtig, um Menschen in Rheinland-Pfalz wirksam vor Armut zu schützen“, das unterstrich Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Nach Angaben der Ministerin stieg die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Rheinland-Pfalz in den vergangenen fünf Jahren um 4,6 Prozent; bei der Arbeitslosenquote liegt das Land seit Jahren auf dem drittbesten Platz. „Das ist auch ein Erfolg der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung“, so die Ministerin.

Besonders erfreulich sei die Gesamtentwicklung auch, weil das Krisenjahr 2009 zumindest nicht zu einer deutlichen Verschlechterung geführt habe. Vielmehr zeige sich, dass die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise greifen, sagte Malu Dreyer.

Die insgesamt positive Entwicklung zeigt sich in fast allen Branchen. Als ein Beispiel für einen besonders starken Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in Höhe von neun Prozent auf nunmehr 160.000 Beschäftigte nannte sie die Entwicklung im Gesundheits- und Sozialwesen. „Das zeigt deutlich, wie wichtig dieses Beschäftigungsfeld ist und dass wir mit unserer Initiative Gesundheitswirtschaft, gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium, genau an der richtigen Stelle ansetzen", unterstrich die Ministerin.

Erwerbsarbeit sei eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Vermeidung von Armut. Deshalb sei die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung auch ein aktiver Beitrag zur Bekämpfung von Armut. Entscheidend sei aber, dass Menschen von ihrem Lohn leben können. Daher setze sich das Land seit Jahren für flächendeckende Mindestlöhne ein und habe bereits 2007 einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht. Diese und alle weiteren Initiativen seien aber bisher ebenso an der Blockade der unionsgeführten Länder und der Bundesregierung gescheitert wie die Initiativen des Landes für gerechte Regelungen in der Leiharbeit. Für Rheinland-Pfalz habe die Landesregierung ein Tariftreue- und Mindestlohngesetz auf den Weg gebracht, mit dem gute Bezahlung gesichert werden soll. „Während sich die Bundesregierung konsequent der Lohngerechtigkeit verweigert, handelt das Land Rheinland-Pfalz", so die Ministerin.

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