Bei der Erweiterung und Modernisierung der OP-Abteilungen steht nach Angaben von Gesundheitsministerin Dreyer im Vordergrund, die bauliche Situation den neuesten medizinischen und krankenhaushygienischen Erkenntnissen anzupassen. Die größten Einzelbeträge in diesem Bereich bekommen das Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier mit vier Millionen Euro und die Marienhausklinik in Bitburg mit 2,9 Millionen Euro. Als weitere neue Maßnahmen nannte die Ministerin die OP-Abteilungen in der Paracelsus Klinik Bad Ems, im Herz-Jesu-Krankenhaus Dernbach und im Klinikum Landau-Südliche Weinstraße am Standort Landau.
Bei der Erweiterung und Modernisierung von Bettenstationen erhält das St. Elisabeth-Krankenhaus als Teil des Marienhaus Klinikums in Neuwied den größten Einzelbetrag mit 3,2 Millionen Euro. Darüber hinaus werden zahlreiche neue Maßnahmen begonnen, beispielsweise am Krankenhaus Bad Bergzabern, am DRK-Schmerzzentrum in Mainz, an der Hunsrück Klinik kreuznacher diakonie in Simmern, am St. Vincentius Krankenhaus in Speyer und am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier. Die Mittel werden vor allem für den Einbau von Nasszellen in bestehenden Bettenhäusern, die Verbesserung der Bettenstruktur und die häufig damit verbundene Erweiterung von Bettenhäusern verwendet. „Damit kann die pflegerische Betreuung der Patientinnen und Patienten deutlich verbessert werden“, betonte die Ministerin.
Einen weiteren Schwerpunkt der Förderung bildet die durch Fusionen bedingte Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Hierbei geht es darum, dass zwei oder mehrere Betriebsstätten eines Krankenhausträgers ganz oder teilweise an einem Standort konzentriert werden. Beispiele sind die weitgehende Zusammenlegung des Vincenz- und Elisabeth-Krankenhauses und des St. Hildegardis-Krankenhauses in Mainz und die Vereinigung der beiden Krankenhäuser des Landeskrankenhauses in Meisenheim. Ziel der Umstrukturierungen ist es darüber hinaus, zwei Standorte eines Verbundkrankenhauses sinnvoll aufeinander abzustimmen. Das bedeutet, dass nicht alle Fachrichtungen eines Verbundkrankenhauses an beiden Standorten, sondern arbeitsteilig an den Standorten vorgehalten werden. Als Beispiele nannte die Ministerin die Umstrukturierung des Verbundkrankenhauses Bernkastel/Wittlich; die im Investitionsprogramm vorgesehenen Mittel stellen einen ersten Anlaufbetrag für die Verlagerung der Psychiatrie von Wittlich nach Bernkastel dar. Insgesamt stehen im Jahr 2011 für Umstrukturierungsmaßnahmen sechs Millionen Euro zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr fördert das Land wieder zahlreiche Maßnahmen in der Psychiatrie. So sind beispielsweise für die Erweiterung der Erwachsenenpsychiatrie in Kaiserslautern zwei Millionen Euro, für einen Neubau für die Gerontopsychiatrie unter anderem im Pfalzklinikum in Klingenmünster eine Million Euro, für die Erweiterung der Psychiatrischen Tagesklinik in Mainz 200.000 Euro, für die Kinder- und Jugendpsychiatrie am St. Marien- und St. Annastiftskrankenhaus in Ludwigshafen 500.000 Euro und den Neubau einer Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Speyer 500.000 Euro vorgesehen. Insgesamt stellt das Land für die Verbesserung der psychiatrischen Versorgung über sechs Millionen Euro zur Verfügung.
Weitere Mittel fließen in den Neu- und Umbau von Intensivstationen, in die Modernisierung von Funktionsbereichen wie Radiologie und Endoskopie, die Errichtung von zentralen Aufnahmebereichen und die Modernisierung von Zentralsterilisationen.
„Wir stehen zur flächendeckenden stationären Versorgung in Rheinland-Pfalz und dafür setzen wir die Fördermittel ein“, so die Ministerin. Neben der regionalen Ausgewogenheit spiele bei der Verteilung der Förderung auch die Trägervielfalt in Rheinland-Pfalz eine Rolle. Alle Trägergruppen wurden bei der Förderung ausgewogen beteiligt.
Neben den 60 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz nach einem Schlüssel, der vor allem die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, gewährt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten und kleinere Baumaßnahmen.
Insgesamt erhalten die Krankenhäuser in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von rund 111 Millionen Euro. Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2011 werde gewährleistet, dass der bauliche Zustand und die medizinische Ausstattung der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und darüber hinaus weiter verbessert werden kann, so die Ministerin.
