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Dreyer: Bund muss Blockade bei der Finanzierung der Umschulung lösen

Die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer appelliert in einem Schreiben an Bundesarbeitsministerin von der Leyen, eine Einigung hinsichtlich der Vereinbarung zur „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“ auf Bundesebene zu forcieren. Dabei gehe es im Kern um die Finanzierung des dritten Umschulungsjahrs für die Altenpflegeausbildung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA), die bisher an der Blockade der BA scheitert. Am 22. November 2012 gibt es dazu ein Spitzengespräch auf Bundesebene. „Hier muss dringend eine Lösung gefunden werden“, sagte die Ministerin. „Wir müssen mehr Menschen zu einer Ausbildung in den Pflegeberufen bewegen, wenn wir den Fachkräftebedarf in der Zukunft decken wollen. Eine gute Pflege in einer älter werden Gesellschaft kann nur geleistet werden, wenn es eine genügende Anzahl an gut ausgebildeten Fachkräften in den Gesundheitsfachberufen gibt. Dafür müssen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen setzen“, sagte die Ministerin.

Um dem Fachkräftemangel in der Altenpflege zu begegnen, haben Bundesregierung, Länder und Verbände im Juni 2011 die Arbeitsgruppe „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“ eingesetzt. Die Leitung dieser Arbeitsgruppe wurde dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) übertragen. Das Ziel der Arbeitsgruppe bestand darin, eine gemeinsame Vereinbarung aller Beteiligten zu erarbeiten, die Anfang 2012 von allen Partnerinnen und Partnern auf Spitzenebene unterzeichnet werden sollte. Damit wäre es möglich gewesen, bereits zum Schuljahr 2012/13 mehr Auszubildende über eine Umschulung für eine Altenpflegeausbildung zu gewinnen. Obwohl die Vereinbarung zur „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“ bereits Anfang 2012 im Wesentlichen konsentiert wurde, ist sie immer noch nicht unterzeichnet. „Es hängt vor allem an der Frage der Finanzierung des 3. Ausbildungsjahres der Umschulung zur Altenpflegefachkraft, die nicht abschließend geklärt ist“, so die Ministerin. Grund für die Verzögerung sei vorrangig die Blockadehaltung der Bundesagentur für Arbeit.

Nach dem rheinland-pfälzischen „Branchenmonitoring/Gutachten Gesundheitsfachberufe“ wird es in Zukunft einen erheblichen Bedarf an Fachkräften in der Pflege geben. Um diesem Bedarf gerecht zu werden, hat das rheinland-pfälzische Arbeitsministerium gemeinsam mit seinen Partnerinnen und Partnern die „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe 2012-2015“ auf den Weg gebracht. Die Verzögerungen im Rahmen der „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“ auf Bundesebene führen nun dazu, dass auch die Unterzeichnung der rheinland-pfälzischen Initiative zu stagnieren droht, da die Partnerinnen und Partner auf Landesebene nicht unterzeichnen wollen, bis die Frage der Finanzierung der Umschulung zur Altenpflegefachkraft abschließend geklärt ist.

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