„Umso erstaunlicher ist es, das die FDP-Fraktion, Industrie- und Handelskammern und der Landesverband der Unternehmervereinigung beklagen, das Projekt nicht gekannt zu haben. Es wurde bereits im Januar diesen Jahres zu unterschiedlichen Gelegenheiten umfassend vorgestellt. So zum Beispiel auch bei einer Informationsveranstaltung der Landesregierung gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Investitions- und Strukturbank zum Maßnahmenprogramm der Landesregierung sowie im Arbeitsmarktbeirat. Letzterem gehört auch die Landesvereinigung der Unternehmerverbände an“, so die Ministerin. „Mich erstaunt, dass die Thematik in den vergangenen neun Monaten Projektlaufzeit nicht im Rahmen vielfältiger regelmäßiger Kontakte aufgegriffen wurde.
Ziel des Projektes sei einzig, Beschäftigung zu sichern und Unternehmen und Beschäftigte in der Krise zu unterstützen, hob die Ministerin hervor. Um das zu erreichen, habe die Landesregierung zu Beginn der Krise reagiert und ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Die Einbindung der Betriebsräte, die in der täglichen Arbeit mit den Folgen der Krise und den Nöten von Unternehmen und Beschäftigten konfrontiert werden, sei in dieser Situation unerlässlich. „Gerade in der Krise sollte unser Handeln von sachlicher Auseinandersetzung, Verantwortungsbewusstsein und Mut zur Steuerung geprägt sein. Umso erfreulicher ist es, dass die Sozialpartnerschaft in Rheinland-Pfalz in diesem Sinne bestens funktioniert“, sagte die Ministerin. Aktuelle Informationen, die sich auf die allgemeine Situation in den Betrieben beziehen, seien von zentraler Bedeutung. Dabei gehe es nicht um geheime Detailinformationen, sondern darum, Kurzarbeit zu nutzen, Qualifizierungsbedarf festzustellen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gezielt zur Teilnahme zu motivieren. Die Technologieberatungsstelle des DGB,TBS gGmbH, steht den Betriebsräten für entsprechende Beratung zur Krisenbewältigung, für Vermittlung und Organisation von Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung.
Maßgeblich ist, dass Unternehmensleitung und Betriebsräte hierbei Hand in Hand arbeiten, was auch in der Praxis erfolgreich gelebt wird“, so die Ministerin. Der vielfältige Ansatz der Landesregierung und der damit verbundene konstruktive Prozess aller Akteure zur Bewältigung der Krise sollte durch die FDP nicht in Misskredit gebracht werden. Selbstverständlich stehe das Arbeitsministerium den Kammern und Verbänden für Gespräche zum Betriebsräteprojekt zur Verfügung, unterstrich Ministerin Dreyer.