| Tag der Arbeit

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Soziale Gerechtigkeit unermüdlich verteidigen

„In diesen bewegten Zeiten – in Europa und in der ganzen Welt – kommt dem 1. Mai eine besondere Bedeutung zu. Der 1. Mai steht für Solidarität, Zusammenhalt, Integration, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt. Werte, die heute leider vielfach und vielerorts in Frage gestellt werden und die wir weiter unermüdlich verteidigen müssen!“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der 1. Mai Kundgebungen, die dieses Jahr unter dem Motto „Wir sind viele, wir sind eins“ stehen. „Der 1. Mai erfüllt mich jedes Jahr mit Stolz darüber, was die Gewerkschaften für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland erreichen konnten und welche sozialen Errungenschaften wir ihnen verdanken.“

„Auch im letzten Jahr können wir zusammen mit den Gewerkschaften auf einige wichtige Fortschritte in der Arbeitswelt zurückblicken“, hob Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hervor. Seit 1. April gälten nun endlich die Neuregelungen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung, die eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für viele Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer in Deutschland bedeuten. Der gesetzliche Mindestlohn habe sich bewährt und sei zum 1. Januar 2017 auf 8,84 Euro angehoben worden. „Mit dem Mindestlohn, welcher der Lohnspirale nach unten eine Grenze zieht, ist die Arbeitswelt für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spürbar gerechter geworden“, freute sich die Ministerin. Und mit dem Entgelttransparenzgesetz werde ein wichtiger Schritt in Richtung der längst überfälligen gleichen Bezahlung von Frauen und Männern gemacht. „Nur wenn man weiß, dass man schlechter als andere bezahlt wird, kann man etwas dagegen unternehmen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Mit dem Weißbuch Arbeit 4.0 liegt nun ein Katalog neuer Herausforderungen vor, dem sich die Sozialpartner, Politik und die Gesellschaft stellen müssen. „Der schnelle Wandel der Arbeitswelt infolge von Digitalisierung und Globalisierung duldet an dieser Stelle keinen Aufschub, sich unter anderem mit den wichtigen Fragestellungen von Arbeitszeit, Mitbestimmung und anderen Arbeitnehmerschutzrechten auseinanderzusetzen“, verdeutlichte die Ministerpräsidentin.

Gleiches gelte für die Sicherstellung einer auskömmlichen Rente. „An dieser Stelle ist besondere Weitsicht geboten. Auch die künftigen Generationen müssen auf eine gerechte und auskömmliche Rente vertrauen können“, ergänzte die Arbeitsministerin.

„Wir wissen, dass wir in all diesen Fragen auf die Gewerkschaften als einen fortschrittlichen und verlässlichen Partner bauen können und freuen uns auch zukünftig auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit“, so die beiden Politikerinnen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am 1. Mai bei der zentralen Mai-Kundgebung des DGB in Kaiserslautern sprechen.

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird am 1. Mai bei einer Veranstaltung des DGB in Mainz an einer Podiumsdiskussion teilnehmen.

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