„Es lenkt den Blick auf die Fortschritte und Erfolge, lässt uns diese feiern und zeigt, dass wir auf ein gutes Fundament aufbauen können“, so die Ministerpräsidentin. „Der 1. Mai steht seit mehr als 125 Jahren für Erfolg durch Solidarität. Viele große Errungenschaften wie die 5-Tage-Woche oder die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sind von starken Gewerkschaften erkämpft worden. Die Geschichte zeigt, dass sich der Zusammenhalt der Arbeitnehmerschaft auszahlt.“
Auch in jüngster Zeit habe sich der Einsatz gelohnt, ergänzte Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler: „Wir konnten zentrale Forderungen wie den Mindestlohn auf Bundesebene durchsetzen. Von diesem profitieren nun Millionen von hart arbeitenden Menschen. Mit unserem rheinland-pfälzischen Landestariftreuegesetz werden Sozialstandards bei öffentlichen Aufträgen gesetzt und die Beschäftigungsbedingungen verbessert. Die Gewerkschaften waren dabei stets als verlässlicher und kompetenter Partner an unserer Seite.“
Es sei wichtig, dass diese gute Zusammenarbeit fortbesteht, betonten die beiden Politikerinnen. „Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen sich jetzt Gedanken darüber machen, wie die Arbeitswelt von morgen aussehen soll und wie eine gerechte Teilhabe auch in Zukunft sichergestellt werden kann. Es genügt nicht, den hart erkämpften Status quo zu bewahren. Der Wandel der Arbeitswelt muss chancenorientiert und im Sinne der Beschäftigten gestaltet werden.“ Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler verwies in diesem Zusammenhang auf Herausforderungen wie die fortschreitende Globalisierung, Digitalisierung und den demografischen Wandel. Zudem sei das Thema „Gute Arbeit“ auf Landes- sowie Bundesebene weiter ein zentrales Anliegen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Zum aktuellen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen erklärte die Ministerin: „Ich bin sehr froh, dass nun wieder Bewegung in das Thema Leiharbeit und Scheinwerkverträge gekommen ist. Die Blockadehaltung der CDU/CSU hat zwar für unnötige Verzögerung gesorgt. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir zeitnah einen Fortgang bei diesem Gesetzgebungsverfahren sehen werden.“
Auch bei anderen Themen, wie der Beseitigung der Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen, der Eindämmung prekärer Beschäftigung sowie einer angemessenen Absicherung im Alter gebe es noch viel zu tun. „Gemeinsam mit den Gewerkschaften und Arbeitgebern werden wir die Themen anpacken und dafür sorgen, dass Rheinland-Pfalz auch künftig für Solidarität, Modernität und wirtschaftlichen Erfolg steht“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird bei der zentralen Mai-Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz/ Saarland 2016 in Ludwigshafen sprechen.
Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird am 1. Mai bei der Veranstaltung des DGB-Kreisverbands Altenkirchen in Wissen an der Sieg eine Rede halten.
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