Mit den Sonderprogrammen für Hochschulen und Krankenhäuser leistet das Land einen spürbaren Beitrag zur Stützung der Konjunktur“, so Dreyer und Ahnen.
Darüber hinaus stellte die Gesundheitsministerin das jährliche Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes vor.
Investitionen Krankenhäuser
„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz bekommen in diesem Jahr insgesamt 200,5 Millionen Euro für neue Investitionen“, so Gesundheitsministerin Malu Dreyer. Dieser Betrag gliedere sich auf in 118 Millionen Euro aus dem jährlichen Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes; zusätzlich werden 82,5 Millionen Euro im Rahmen des Konjunkturprogramms zur Verfügung gestellt. „Durch diese zusätzlichen Investitionen haben viele Krankenhäusern die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt worden können, vorzuziehen“, hob die Ministerin hervor. Auch würden diese Fördermittel bis zum Juni ausgezahlt, um die Konjunktur kurzfristig zu stützen.
Die Mittel aus dem Konjunkturprogramm in Höhe von 82,5 Millionen Euro für die Krankenhäuser werden nach Angaben der Gesundheitsministerin zur Aufstockung der Einzelförderung und zur Erhöhung der pauschalen Fördermittel eingesetzt. „Die pauschalen Fördermittel werden aus dem Konjunkturpaket um 10 Millionen Euro erhöht. Sie gehen an alle Krankenhäuser zur Finanzierung von Betten, Mobiliar oder medizinischen Geräten wie Röntgengeräten“, so Dreyer. Mit 72,5 Millionen Euro werden einzelne Investitionsmaßnahmen in den Krankenhäusern des Landes gefördert.
Das gesamte Krankenhaus-Investitionsprogramm umfasst für das Jahr 2009 insgesamt 88 Einzelmaßnahmen. Davon entfallen 44 Maßnahmen auf das Landesprogramm und 44 auf das Konjunkturprogramm. Insgesamt bekommen 64 der 96 Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz Mittel aus einem der beiden Programmen.
„Bei der Verteilung der Mittel haben wir in starkem Maße auf die regionale Ausgewogenheit und auf die Ausgewogenheit der Trägerstruktur geachtet. Gleichzeitig haben wir berücksichtigt, ob und in welchem Umfang Krankenhäuser in den letzten Jahren Mittel erhalten haben und ob die Maßnahmen bis Ende 2010 abgeschlossen sein können“, so Dreyer. Nur dann könnten die Investitionen kurzfristig konjunkturwirksam werden.
Schwerpunkte der beiden Investitionsprogramme Landesprogramm und Konjunkturprogramm sind der Neubau, der Umbau und die Modernisierung von OP-Abteilungen. Dafür werden insgesamt rund 35 Millionen Euro bereitgestellt. Als neue Maßnahmen nannte die Ministerin die Modernisierung der OP-Abteilungen in den Krankenhäusern in Boppard und in Saarburg und den Neubau der OP-Abteilung im Brüderkrankenhaus in Trier. Ein weiterer großer Posten ist der Neubau, die Erweiterung und die Modernisierung von Intensivstationen. Dafür stellt das Land rund 13 Millionen Euro bereit. Auch fließen über 15 Millionen Euro in diesem Jahr in den Neu- und Umbau von Zentralsterilisationen von insgesamt 10 Krankenhäusern.
Den zweitgrößten Anteil am Bewilligungsrahmen nehmen der Umbau und die Modernisierung von Bettenstationen ein. Dafür stellt das Land rund 26 Millionen Euro bereit. Als Beispiele nannte die Ministerin die Generalsanierung der Pflegebereiche in den Krankenhäusern in Altenkirchen und in Bad Bergzabern.
Auch in diesem Jahr fördert das Land wieder zahlreiche Maßnahmen in der Psychiatrie. In Mainz werden Mittel für die Kinder- und Jugendpsychiatrie bereitgestellt. Das Pfalzklinikum in Klingenmünster bekommt Mittel für den Umbau von zwei Gebäuden, die für die Erwachsenenpsychiatrie vorgesehen sind. Insgesamt stehen für Maßnahmen der Psychiatrie 20 Millionen Euro zur Verfügung. Über die Mittel für das Sonderprogramm Krankenhäuser hinaus sieht das Konjunkturprogramm zusätzliche Mittel für den Maßregelvollzug in Höhe von 10 Millionen Euro vor. Mit diesem Betrag sollen Investitionen in den Maßregelvollzugseinrichtungen Nette Gut in Weißenthurm, Rheinhessen-Fachklinik in Alzey und Pfalzklinikum in Klingenmünster gefördert werden.
Sonderprogramm Hochschulen, Forschung Studierendenwerke
„Der Hauptanteil der über das Konjunkturprogramm geförderten Investitionen kommt den Bildungseinrichtungen im Land zugute. Das unterstreicht den hohen Stellenwert von Bildung und Wissenschaft als wichtige Ressource für unser Land“, betonte Wissenschaftsministerin Doris Ahnen. 109,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpro-gramm II gingen in die Förderung der Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Studierendenwerke des Landes.
Hochschulbau
Allein 45 Millionen Euro werden in den Hochschulbau investiert. „Mit der Zuteilung der Mittel im Hochschulbau können wir jetzt deutlich früher als geplant dringende Hochschulbaumaßnahmen realisieren“, sagte Wissenschaftsministerin Ahnen. Dazu zählten an der Universität Koblenz-Landau der Neubau des Institutsgebäudes Chemie mit Hörsälen am Standort Koblenz für ca. 14 Millionen Euro wie auch an der Universität Trier der Neubau eines Bürogebäudes mit Seminarräumen für circa 7 Millionen Euro. „Diese zusätzlichen Hörsäle und Seminarräume werden die Lehrbedingungen an den Universitäten Koblenz-Landau und Trier spürbar verbessern. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, mit diesen Baumaßnahmen aus Mitteln des Konjunkturprogramms II auf die gestiegenen Studierendenzahlen und damit auch auf den größeren Raumbedarf für anspruchsvolle Lehre an den beiden Universitäten zu reagieren“, erläuterte Ministerin Ahnen.
Neben den geplanten Baumaßnahmen an Universitäten gebe es auch einige Bauprojekte an den Fachhochschulen im Land. So werde für rund 4 Millionen Euro an der Fachhochschule Trier die Sanierung des Allgemeinen-Verfügungs-Zentrums (AVZ) in Angriff genommen sowie am Standort Birkenfeld der Neubau eines Kommunikationszentrums, Kosten rund 3,5 Millionen Euro.
Studierendenwerke
Die Studierendenwerke werden mit rund 14,25 Millionen Euro vom Sonderprogramm Hochschulen im Rahmen des Konjunkturprogramms II profitieren. Hier liegen die Investitionsschwerpunkte in der Errichtung von hochschulnahen beziehungsweise -eigenen Kindertagesstätten, die mit 6,5 Millionen Euro bezuschusst werden. „Mich freut besonders, dass wir mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II erstmals die Errichtung von Kita-Gruppen finanziell stark unterstützen. Damit leisten wir einen Beitrag zur Vereinbarung von Studium und Familie“, so Ahnen. Außerdem werden Energiesparmaßnahmen in Wohnheimen für geschätzte 4,1 Millionen Euro verwirklicht.
Großgeräte, allgemeine Einrichtungen, IT-Infrastruktur
Für Großgeräte an Universitäten und Fachhochschulen, Hochleistungsrechner und Geräte der Universitätsmedizin werden rund 15 Millionen Euro bereitgestellt. „Die Möglichkeit zusätzliche Großgeräte anschaffen zu können, unterstützt die Hochschulen bei der Schwerpunktsetzung und Profilbildung in bestimmten Bereichen. Bevor die Geräte angeschafft werden, werden sie von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) begutachtet. Damit ist sichergestellt, dass ausschließlich in hochwertige Geräte investiert wird“, erläuterte Ahnen.
Für eine Vielzahl von unterschiedlichen Einrichtungsinvestitionen werden den Hochschulen insgesamt 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Aufteilung der Mittel erfolgt in Abhängigkeit der Zahl zusätzlicher Studienanfängerinnen und Studienanfänger im Sinne des Hochschulpaktes. Besonders gewichtet wurde weiterhin der Anteil von Studierenden im naturwissenschaftlich-technischen Bereich, den sogenannten MINT-Fächern. Hochschulen, die erst vor kurzem einen Neubau bezogen haben, erhalten einen Abschlag von diesem Schlüssel.
In die Erneuerung und Ergänzung der IT-Ausstattung an Hochschulen fließen rund 12 Millionen Euro. Die Mittelverteilung richtet sich nach Größe der Hochschule, Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger und Höhe der Drittmitteleinwerbungen. Hochschulübergreifende Maßnahmen wie etwa die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH) oder der Virtuelle Campus Rheinland-Pfalz (VCRP) und Maßnahmen der Universitätsmedizin werden ebenfalls berücksichtigt. Weitere 9 Millionen Euro sind im Bereich Forschung für Institute des Landes und überregionale Forschungsinstitute mit Sitz in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Die genaue Verteilung wird mit den Instituten abgestimmt.
„Die Hochschulen des Landes werden allein 2009 und 2010 mehr als 200 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln erhalten, wenn neben den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm auch die Bundesmittel aus dem Hochschulpakt und diejenigen aus dem Programm ‚Wissen schafft Zukunft II’ im Sondervermögen berücksichtigt werden. Eine solch hohe zusätzliche Finanzierung hat es bislang an unseren Hochschulen nicht gegeben und wird die Wissenschaftslandschaft in Rheinland-Pfalz nachhaltig und effizient stärken“, erklärte die Wissenschaftsministerin.
