Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich die Länder umfassend in die Ausgestaltung der zukünftigen Förderung in sogenannten Grauen Flecken während des Erarbeitungsprozesses der Strategie eingebracht hatten: „Rheinland-Pfalz war eines von fünf Ländern der Task-Force, die mit dem Bund, der Branche und unterstützt durch die kommunalen Spitzen um die zukünftige Ausgestaltung der Graue-Flecken-Förderung mit dem Bund gerungen haben. Es waren nicht immer einfache, aber in der Sache konstruktive Verhandlungen. Letztlich konnten die Länder im Förderbeirat mit dem Bund eine gemeinsame Kompromisslinie finden, die ab dem 1. Januar 2023 die Förderung ohne Aufgreifschwelle ermöglichen wird. Das bedeutet für die Menschen in den Kommunen von Rheinland-Pfalz, dass ab diesem Zeitpunkt eine Förderung auch weiterhin überall dort möglich wird, wo kein Glasfasernetz ausgebaut ist und auf absehbare Zeit auch nicht durch den Markt eigenwirtschaftlich ausgebaut wird.“
Den Befürchtungen der Branche werde durch ein umfassendes und kontinuierliches Monitoring der kommenden Förderung Rechnung getragen. „So stellen wir alle gemeinsam sicher, dass wir darauf reagieren werden, wenn sich Förderung und eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht optimal ergänzen“, so Schweitzer.
Neben dem wichtigen Aspekt der Förderung findet auch die gemeinsam mit Hessen federführend initiierte Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahren bei Neu- und Umverlegung von Telekommunikationslinien im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) Einzug und Erwähnung. Der Rollout des Portals in Hessen und Rheinland-Pfalz wird in der zweiten Jahreshälfte starten. Das Portal steht im Sinne des Einer-für-Alle-(EfA)-Gedankens nachnutzungswilligen Länder über den FIT-Store zur Verfügung. Eine Vielzahl von Ländern haben bereits konkretes Interesse hieran bekundet. Mit der Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens ist eine zügigere Antragstellung für Telekommunikationsunternehmen möglich. Kommunen können mithilfe des digitalen Portals Rückfragen und letztlich Genehmigungen managen.
Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hofft, dass die Gigabitstrategie des Bundes jetzt mit Leben gefüllt wird: „Volker Wissing hat damit zügig eine Strategie vorgelegt, die unter der alten Hausleitung immer nur versprochen, aber nie realisiert wurde. Für Rheinland-Pfalz kann ich versichern, dass wir die Strategie und die sich hieraus ergebenen Aufgaben konstruktiv begleiten und an deren Umsetzung aktiv mitarbeiten werden.“
Die Förderpraxis der vergangenen Jahre hat sich auch in Rheinland-Pfalz bewährt, betonte Schweitzer. Seit dem Start der kombinierten Förderung von Bund und Ländern im Jahr 2015 hat die Landesregierung 50 Breitbandinfrastrukturprojekte auf den Weg gebracht, durch die alleine 13.135 Kilometer Glasfaser neu verlegt werden. Das entspricht ungefähr einer Strecke von Mainz bis zu den Falklandinseln. Das Land unterstützt diese Projekte nach heutigem Stand mit mindestens rund 229 Millionen Euro.
Auch der eigenwirtschaftliche Ausbau schreitet weiter voran, wie Zahlen in der Corona-Pandemie belegen. Von Juli 2020 bis Juni 2021 verlegten die in Rheinland-Pfalz ausbauenden Unternehmen eigenwirtschaftlich alleine 720 Kilometer an Glasfasertrassen, mit denen rund 15.750 Anschlüsse gigabitfähig gemacht wurden. Investiert wurden in diesem Zeitraum 187 Millionen Euro durch die Branche.
Bis Mitte 2021 konnten in Rheinland-Pfalz 97,4 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zugreifen, 59,4 Prozent der Haushalte verfügten über Bandbreiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde. Seit der ersten Auswertung des Breitbandatlas des Bundes (Ende 2010) bis zur Auswertung mit Stand Mitte 2021 erreichte Rheinland-Pfalz einen Zuwachs der mit mindestens 50 MBit/s versorgten Haushalten von 87,9 Prozentpunkten, was den zweithöchsten Zuwachswert im Bundesvergleich darstellt.