| OZG-Positionspapier

Digitalisierungsminister Schweitzer: Die Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist essentiell

„Gemeinsam mit acht weiteren Bundesländern haben wir ein Positionspapier erstellt, dass das weitere Vorgehen bei der OZG-Umsetzung in den Blick nimmt“, sagte der rheinland-pfälzische Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. „Eine Nachjustierung des OZG ist besonders wichtig, um jetzt für die Zukunft die richtigen Weichen zu stellen. Wir müssen vor allem eine effektivere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und kommunaler Ebene erreichen.“

Das Positionspapier umfasst fünf Punkte und fordert eine qualitative Weiterentwicklung des OZG sowie eine effiziente und transparente Gestaltung der Finanzierung. Auch soll der Rechtsrahmen zum OZG zeitnah und zudem föderal verbessert werden sowie die OZG-Infrastrukturen des „Einer für alle“-Prinzips wettbewerbskonform weiterentwickelt werden. Neben Rheinland-Pfalz waren Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Berlin, Hessen, Sachsen und Thüringen an der Entwicklung des Positionspapiers beteiligt.

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