Der Minister sprach sich dafür aus, das bewährte Fördermodell beizubehalten, hob wichtige Fortschritte in jüngsten Verhandlungen zwischen Bund und Ländern hervor und blickte zuversichtlich nach vorne. „Ab dem 1. Januar 2023 startet die zweite Stufe der Grauen-Flecken-Förderung, die weiteren Gebieten schnelles Internet ermöglicht, die derzeit unterversorgt sind. Kommunen verlassen sich in ihren Planungen deutschlandweit darauf, weshalb die Förderung auch Anfang 2023 starten muss. Eine sich jetzt anbahnende Verständigung zwischen Bund und Ländern kann dies sicherstellen. Ich freue mich, dass sich Bund und Länder nunmehr auf einen konstruktiven Weg gemacht haben, den es in den nächsten Tagen weiter auszubauen gilt. Hier gilt mein Dank allen, die sich in diesen konstruktiven und lösungsorientierten Prozess eingebracht haben.“
Mehrere Bundesländer – darunter auch Rheinland-Pfalz – haben am Freitag eine entsprechende Entschließung in den Bundesrat eingebracht. Diese stellte die Bedeutung einer flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkversorgung heraus. Diese stimuliere die wirtschaftliche Entwicklung von Regionen, ermögliche ortsunabhängiges Arbeiten, erhöhe die Bildungschancen und steigere die digitale Teilhabe der Menschen am sozialen wie am wirtschaftlichen Leben. Dabei betonten sie, dass zielgerichtete Fördermaßnahmen unverzichtbar blieben, weswegen die Bestimmungen für Breitband-Ausbau auch ab dem 1. Januar 2023 eng mit Ländern und Kommunen abzustimmen seien und eine auskömmliche Finanzierung zu sichern sei. Die Länderkammer hat dem Entschließungsantrag mehrheitlich zugestimmt.
Die Förderpraxis der vergangenen Jahre hat sich auch in Rheinland-Pfalz bewährt. Seit dem Start der kombinierten Förderung von Bund und Ländern im Jahr 2015 hat die Landesregierung 50 Breitbandinfrastrukturprojekte auf den Weg gebracht, durch die alleine 13.135 Kilometer Glasfaser neu verlegt werden. Das entspricht ungefähr einer Strecke von Mainz bis zu den Falklandinseln. Das Land unterstützt diese Projekte nach heutigem Stand mit mindestens rund 229 Millionen Euro.
Auch der eigenwirtschaftliche Ausbau schreitet weiter voran, wie Zahlen in der Corona-Pandemie belegen. Von Juli 2020 bis Juni 2021 verlegten die in Rheinland-Pfalz ausbauenden Unternehmen eigenwirtschaftlich alleine 720 Kilometer an Glasfasertrassen, mit denen rund 15.750 Anschlüsse gigabitfähig gemacht wurden. Investiert wurden in diesem Zeitraum 187 Millionen Euro durch die Branche.
Bis Mitte 2021 konnten in Rheinland-Pfalz 94,7 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zugreifen, 57,3 Prozent der Haushalte verfügten über Bandbreiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde. Seit der ersten Auswertung des Breitbandatlas des Bundes (Ende 2010) bis zur Auswertung mit Stand Mitte 2021 erreichte Rheinland-Pfalz einen Zuwachs der mit mindestens 50 MBit/s versorgten Haushalten von 87,9 Prozentpunkten, was den zweithöchsten Zuwachswert im Bundesvergleich darstellt.
Schweitzer betonte am Rande der Bundesratssitzung: „Unser Ziel ist es, noch besser zu werden. Dafür wollen wir die Erfolgsgeschichte von Bund und Ländern fortsetzen. Ich bin zuversichtlich, dass uns dies gelingt. Beide sind aufeinander angewiesen, die ehrgeizigen Ausbauziele gemeinsam zu erreichen, um flächendeckend schnelles Internet zu gewährleisten.“