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Beauftragte Weber kritisiert neue Regelungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Mit Unverständnis reagiert die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, auf die jüngste Ankündigung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Mindestzahl der Teilnehmer bei Alphabetisierungskursen von acht auf 10 Personen zu erhöhen. Nur in begründeten Einzelfällen darf davon abgewichen werden. „Diese Entscheidung kann ich nicht gutheißen, denn damit werden für viele Kursträger die Chancen, einen Kurs anzubieten, deutlich geringer“, so Weber. Besonders betroffen seien davon die ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz, wo sich die Akquirierung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohnehin schwierig gestalte. Nach Ansicht der Beauftragten ist zudem die Erhöhung der Teilnehmerzahl auch aus einem weiteren Grund nicht nachvollziehbar. „Gerade ein Alphabetisierungskurs erfordert einen besonders großen pädagogischen Aufwand. Dass man dann dort noch die Teilnehmerzahl erhöht, ist kontraproduktiv“, so Weber.

Kritisch sieht die Beauftragte darüber hinaus eine weitere Entscheidung des BAMF, wonach zukünftig die Integrationskurse in der Regel in Vollzeit, Teilzeitkurse dagegen nur in Ausnahmen angeboten werden. „Diese Maßnahme berücksichtigt nicht die besonderen Bedürfnisse der Frauen, von denen viele ihre Kinder betreuen müssen“, so Weber. Auch die Chancen der Berufstätigen und der Lernschwächeren, an den Integrationskursen teilnehmen zu können, würden dadurch schlechter.

Besonders ärgerlich findet die Beauftragte die Art und Weise, wie die neuen Regelungen angekündigt wurden. Die Mitteilung des BAMF an die Träger vom 15. März kündige das Inkrafttreten der neuen Regeln bereits für den 1. April an. „Ein Prozedere wie dieses, das keine Übergangsregelung vorsieht, halte ich für unfair“, sagte Weber. Ein zweites Rundschreiben vom 31.03.2010  mit wiederum veränderten Vorgaben erreichte die Sprachkursträger mitten in den Ferien. „Die neuen Maßnahmen bedeuten einen Rückschritt und stehen zudem im Widerspruch zum Koalitionsvertrag der Bundesregierung, der eine quantitative und qualitative Aufwertung der Integrationskurse ankündigte“, so Weber.

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