Um die Krankenhäuser am Standort Zweibrücken zu unterstützen, stehen in 2016 insgesamt acht Millionen Euro zur Verfügung, davon vier Millionen aus Landesmitteln. Neben Aufwendungen für Personal des Evangelischen Krankenhauses sind unter anderem auch notwendige Baumaßnahmen am Nardini-Krankenhaus grundsätzlich über den Strukturfonds förderfähig.
Der Landesverein hatte im Frühjahr dieses Jahres angekündigt, das Evangelische Krankenhaus wirtschaftlich nicht weiter betreiben zu können und deshalb den Standort zu schließen. In einem intensiven Abstimmungsprozess vor Ort ist es gelungen, im Interesse der Patientinnen und Patienten die Innere Medizin bedarfsgerecht zu erhalten.
„Mithilfe des Krankenhausstrukturfonds können sowohl eine sichere Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleistet als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich in der aktuellen Situation unterstützt werden“, betonte die Ministerin. „Ich bin sehr froh“, so Bätzing-Lichtenthäler weiter, „dass die enge Abstimmung mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen, mit denen das Einvernehmen über die Förderung des Vorhabens und die Beantragung von Mitteln aus dem Strukturfonds herbeigeführt worden ist, nun zu einer Finanzierungszusage geführt hat. Das Bundesversicherungsamt hat den Antrag über die Gewährung von Fördermitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds positiv beschieden. Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das ein Vorhaben aus dem Strukturfonds fördert.“
Der Krankenhausstrukturfonds unterstützt Strukturreformen des Krankenhausbetriebes in Deutschland und wurde im Zuge der jüngsten Krankenhausstrukturreform eingerichtet. Er soll in den nächsten Jahren dazu genutzt werden, stationäre medizinische Versorgungsstrukturen bedarfsgerecht umzugestalten. Für Rheinland-Pfalz stehen für die nächsten Jahre insgesamt 48 Millionen Euro zur Verfügung. Der Strukturfonds wird zur Hälfte auf Bundesebene mit Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung finanziert.
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