Das Krankenhaus-Investitionsprogramm enthält insgesamt 45 Einzelmaßnahmen, von denen für 26 in diesem Jahr erstmalige Fördermittel bewilligt werden. Bei den übrigen 19 Maßnahmen sind bereits in vergangenen Förderperioden erste Bewilligungen erteilt worden. Die Fördermittel verteilen sich auf 37 Krankenhäuser. Damit kommen rund 46 Prozent der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser in den Genuss einer Landesförderung.
Ein Schwerpunkt der diesjährigen Förderung sind die Pflegebereiche. Für die Erweiterung und Modernisierung der Bettenhäuser stehen rund 17 Millionen Euro im Investitionsprogramm. Bei der Erweiterung von Bettenhäusern geht es insbesondere darum, Räumlichkeiten für Bettenzimmer mit geringerer Bettenzahl zu schaffen, so dass größere Mehrbettzimmer der Vergangenheit angehören. „Das Ziel ist eine gesunde Mischung von Ein-, Zwei- und maximal Dreibettzimmern, die alle mit Nasszellen, bestehend aus WC, Waschbecken und Dusche auszustatten sind. Dies ist heute Standard in unseren Krankenhäusern, denn nicht zuletzt trägt auch eine höherwertige Ausstattung der Bettenzimmer zu einer guten gesundheitlichen Versorgung der Patientinnen und Patienten bei", so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler.
Beträge in Höhe von drei und zwei Millionen Euro sind für die Bettentrakte des fusionierten Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein an den beiden Standorten in Koblenz vorgesehen. Die Erweiterung des Bettenhauses am Krankenhaus in Bad Bergzabern und die Modernisierung des Bettentraktes am Vincentius-Krankenhaus Speyer sollen mit jeweils zwei Millionen Euro gefördert werden. Weitere Mittel werden insbesondere für die Pflegebereiche im Evangelischen Krankenhaus Bad Dürkheim, im Krankenhaus St. Marienwörth in Bad Kreuznach, im DRK-Schmerz-Zentrum Mainz und im Evangelischen und Johanniter-Krankenhaus in Selters bereitgestellt.
Ein weiterer Schwerpunkt des diesjährigen Investitionsprogrammes liegt wie auch im vergangenen Jahr beim Neubau, bei der Erweiterung und der Modernisierung von OP-Abteilungen. Rund 16 Millionen Euro, und damit mehr als ein Viertel der Fördermittel, entfallen auf diesen Bereich. „OP-Abteilungen sind das Herzstück des Krankenhauses. Das Ministerium legt größten Wert darauf, dass gerade die OP-Abteilungen in den Krankenhäusern den neuesten baulichen und hygienischen Anforderungen entsprechen", betonte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Um dies zu gewährleisten, müssen in einigen Krankenhäusern die OP-Abteilungen neu gebaut werden. Ebenso müssen mehrere OP-Abteilungen erweitert werden, weil die Zahl der Operationen zugenommen hat und die vorhandenen OP-Kapazitäten nicht mehr ausreichen.
Insgesamt erhalten acht Krankenhäuser Fördermittel für OP-Abteilungen. Jeweils drei Millionen Euro sind für das DRK-Krankenhaus Neuwied und die Krankenhäuser in Birkenfeld und Bitburg eingeplant. Zwei Millionen Euro stehen jeweils für die OP-Abteilung des Brüderkrankenhauses Trier, das Vinzentius Krankenhaus Landau und das Herz-Jesu Krankenhaus Dernbach bereit. Weitere Mittel sind für den OP-Bereich des Krankenhauses in Dierdorf und des Brüderkrankenhauses in Koblenz vorgesehen.
Dritter Schwerpunkt der Landesförderung ist die Psychiatrie. Hier geht es vor allem um den weiteren Ausbau des stationären und des teilstationären psychiatrischen Angebots und zwar sowohl in der Erwachsenen- als auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Das Land stellt dafür rund zehn Millionen Euro bereit. Die höchsten Beträge fließen in die Verlagerung der Erwachsenenpsychiatrie von Wittlich nach Bernkastel und in die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Kaiserslautern. Weiterhin in den Neubau der Klinik für Gerontopsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie am Pfalzklinikum in Klingenmünster und in die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier. Das tagesklinische Angebot soll vor allem in Grünstadt, Speyer und Worms verbessert werden.
Größere Förderbeträge fließen darüber hinaus in Intensivstationen (Krankenhaus Maria Hilf in Daun; Franziskus-Krankenhaus Linz), in Generalsanierungen (Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern und Hetzelstift in Neustadt) und in die Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Zu nennen sind hier die Zusammenführung des Diakonie-Krankenhauses und des Stiftungskrankenhauses in Speyer, die Fusion des Kemperhofes und des Evangelischen Stift in Koblenz sowie die Zusammenführung der beiden Krankenhäuser in Meisenheim an einem Standort. Ministerin Bätzing-Lichtenthäler wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von Fusionen hin. „Ich bin überzeugt, dass Zusammenschlüsse von Krankenhäusern in vielen Fällen genau der richtige Weg sind, um sie zukunftsfähig aufzustellen und dadurch, vor allem im ländlichen Raum, eine nachhaltige medizinische Versorgung zu gewährleisten“, so die Ministerin.
Neben den 63 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Millionen für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die Fallzahl der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten oder realisieren kleinere Baumaßnahmen. Der Ministerin ist es ein wichtiges Anliegen, diese Mittel unbürokratisch zu gewähren, so dass die Krankenhäuser in eigener Verantwortung entscheiden können, wofür sie diese verwenden.
„Das Krankenhaus-Investitionsprogramm 2015 leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass der bauliche Zustand der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und darüber hinaus verbessert werden kann", betonte die Ministerin. Die Krankenhäuser im Land seien gut aufgestellt, böten ein umfassendes und hochwertiges Angebot der stationären Versorgung und leisteten ausgezeichnete Arbeit. „Das Land wird den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein.“
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Krankenhausinvestitionsprogramm 2015
