Die Ministerin übergab den Mitgliedern und ihre Berufungsschreiben und betonte die Vorreiterrolle des Landes in Sachen Pflege und Einrichtung einer Pflegekammer. „Rheinland-Pfalz hat die Pflege und die berufliche Situation der Menschen, die in der Pflege tätig sind, besonders im Blick. Eine gute Pflege ist nur möglich, wenn die Rahmenbestimmungen stimmen“, so Bätzing-Lichtenthäler. Die Pflegekammer werde hier eine bedeutende Rolle spielen und dafür Sorge tragen, dass die Pflege künftig mehr Gehör finde und ihre Anliegen und Interessen wirksamer formulieren und geschlossener vertreten könne.
Ministerin Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich überzeugt, dass der rheinland-pfälzische Weg Schule machen wird und in absehbarer Zeit auch in anderen Bundesländern Pflegekammern errichtet werden. Sie gratulierte den in der heutigen Sitzung gewählten Vorstandsmitgliedern des Gründungsausschusses Herrn Dr. Markus Mai (Vorsitzender), Frau Sandra Postel (stellvertretende Vorsitzende), Frau Christa Wollstädter und Herrn Hans-Josef Börsch (Beisitzer). Das Ministerium werde den Gründungsausschuss gerne auf seinem Weg begleiten – ab sofort in der Rolle der Rechtsaufsicht über eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
„Heute ist ein historischer Tag für die Pflege in ganz Deutschland. In Rheinland-Pfalz wurde auf Wunsch der Pflegekräfte erstmals eine Kammer errichtet, deren Geschicke ab heute von den Pflegenden selber bestimmt werden. Noch sind dies die 26 Mitglieder des Gründungsausschusses – allesamt aktive Vertreterinnen und Vertreter der Pflege und ein repräsentatives Abbild der Pflege in unserem Land, engagiert, kompetent und alle voller Vorfreude auf die vor ihnen liegende Arbeit – doch bald schon werden alle bis zu 40.000 Pflegekräfte in unserem Land die Geschicke ihrer Kammer selber aktiv mitbestimmen können“, hob die Sozialministerin hervor. In den kommenden Monaten gelte es, die Registrierung der Kammermitglieder und die ersten Kammerwahlen so vorzubereiten und durchzuführen, dass die erste Vertreterversammlung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz Anfang 2016 von einem breiten Votum des Berufsstands getragen werde und ein repräsentatives Abbild der Pflegenden darstelle.
Der rheinland-pfälzische Landtag hatte in seiner Sitzung am 18. Dezember 2014 die Novelle des rheinland-pfälzischen Heilberufsgesetzes (HeilBG) einstimmig verabschiedet und damit die gesetzlichen Grundlagen für die Errichtung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz geschaffen. Diese wurde mit Wirkung zum 2. Januar 2015 errichtet, wobei zunächst heute der vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie auf der Basis von Vorschlägen der Pflegeorganisationen und Gewerkschaften zu berufene Gründungsausschuss seine Arbeit aufnahm. Der Gründungsausschuss hat vor allem die Aufgabe, das Wählerverzeichnis zu erstellen und die ersten Kammerwahlen zu organisieren und durchzuführen. Der Gründungsausschuss ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, deren Aufgaben, Rechte und Pflichten im HeilBG abschließend beschrieben sind.