| Armutsbekämpfung

Bätzing-Lichtenthäler: Die Überwindung von Armut in Rheinland-Pfalz bleibt Schwerpunkt

„Die steigende Zahl an Asylsuchenden, die in Rheinland-Pfalz Schutz und Zuflucht suchen, stellt das Land vor logistische, finanzielle und gesellschaftliche Herausforderungen, die wir nur in gemeinsamer Anstrengung bewältigen können. Dabei dürfen und werden wir aber nicht die sozial Schwachen in unserem Land aus dem Blick lassen. Die Überwindung von Armut in Rheinland-Pfalz wird ein Schwerpunkt der Landesregierung bleiben“, erklärte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Vorfeld des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut.

Der Vorsitzende der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz Albrecht Bähr betonte: „In der derzeitigen Situation, in der eine große Zahl an Menschen unsere Hilfe benötigt, dürfen wir die Gruppen nicht gegeneinander ausspielen. Vielmehr müssen wir unsere Kräfte bündeln und sinnvoll dafür einsetzen, dass alle Menschen ein existenzsicherndes Einkommen haben und befähigt werden, an gesellschaftlichen Prozessen teilzuhaben.“ Bähr bekräftigte damit seine Äußerungen im Sozialpolitischen Ausschuss im Rahmen der Anhörung zum Armuts- und Reichtumsbericht.

Mit gezielten Maßnahmen setzt sich die Landesregierung für die Prävention und Überwindung von Armut in ganz Rheinland-Pfalz ein. So fördert sie Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge sowie Projekte zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören außerdem die Einkommensarmut, die Überwindung von Armut bei den besonders betroffenen Gruppen wie älteren Menschen, Alleinerziehenden und den Kindern aus sozial benachteiligten Familien, aber auch die Auswirkungen von Armut auf die Wohnsituation, die gesellschaftliche Teilhabe und die Teilhabe an Versorgungsangeboten.

„Es ist klar, dass wir an vielen Stellschrauben ansetzen müssen, um eine sozial gerechtere Verteilung in Rheinland-Pfalz zu realisieren. Mit dem Mindestlohn und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und Integration benachteiligter Personen leisten wir einen Beitrag zur aktiven sozialen Inklusion der Zielgruppen“, so Bätzing-Lichtenthäler. „Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der nachhaltigen Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Die Nachqualifizierung und die Möglichkeit einer zweiten oder dritten Chance werden wir gemeinsam mit unseren Partnern des Ovalen Tischs weiter verfolgen.“ Zu den Angeboten für Alleinerziehende sowie Kinder und Jugendlichen gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch durch den Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots, den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab einem Alter von einem Jahr und der Beitragsfreiheit für Kindergartenplätze ab einem Alter von zwei Jahren sowie der Lernmittelfreiheit und dem Ausbau der Ganztagsschulen.

Bähr betonte: „Bei allen Maßnahmen ist die Generationengerechtigkeit ein zentrales Thema. Kinder und Jugendliche müssen gefördert werden und das Rüstzeug für einen Schul- beziehungsweise Berufsabschluss erhalten. Keiner darf verloren gehen, auch wenn er seine Ausbildung erst im zweiten Anlauf schafft. Gleichzeitig müssen wir jene unterstützen, die nach einem langen Erwerbsleben mit kleinen Rentenbezügen ihre Existenz kaum sichern können.“

Einen Überblick über die Handlungsfelder zur Prävention und Überwindung von Armut in Rheinland-Pfalz finden Sie im beigefügten 12 Punkte-Papier der Landesregierung.

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