Pressemitteilungen

Die Unwetterkatastrophe in der Eifel zeigt schreckliche Bilder des Leids und der Zerstörung. Viele Menschen müssen miterleben, wie ihnen der Boden unter den Füßen weggerissen wird. Für Betroffene bietet der Opferbeauftragte der Landesregierung Rheinland-Pfalz eine kostenlose Hotline zur psychosozialen Unterstützung an. Darüber hinaus wird der Opferbeauftragte ein Angebot der Nachsorge machen.

Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute bei seinem Besuch in den Ortsgemeinden Ramberg und Eschbach in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz Förderbescheide aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm übergeben.

Im Rahmen des virtuellen 12. Runden Tischs Breitband stellte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die zentralen Erkenntnisse des Statusberichts digitale Infrastruktur vor. „Der aktuelle sechste Statusbericht zeigt: Seit dem letzten Bericht im Oktober 2020 sind sieben weitere Projekte hinzugekommen und das Investitionsvolumen hat sich um knapp 65 Mio. Euro erhöht. Aktuell befinden sich damit 51 Breitbandinfrastrukturprojekte in…

„Nach der Einführung der Grundrente Anfang des Jahres ist der Start der Auszahlungen ein wichtiger Meilenstein. Von dem Rentenzuschlag werden bundesweit rund 1,3 Millionen Menschen profitieren, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt, aber unterdurchschnittlich verdient haben.

„Die erwogene Änderung führt dazu, dass Preise für Anrufe aus Mobilfunknetzen zum Teil erheblich sinken. Das ist ein richtiger und zeitgemäßer Schritt. Längst hat die Nutzung des Mobiltelefons die des Festnetzanschlusses verdrängt", begrüßte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die aktuelle Erwägung der Bundesnetzagentur.

„Zusammen mit den Schulträgern wollen wir unsere Schulen fit machen für das digitale Lernen und Lehren. Es ist erklärtes Ziel der Landesregierung, spätestens zum Ende des kommenden Schuljahres WLAN an allen Schulen verfügbar zu haben“, machten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer anlässlich eines virtuellen Gespräches am gestrigen Nachmittag mit den kommunalen Spitzenverbänden, den…

„In Rheinland-Pfalz verzeichnen wir im Juni erneut einen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Gleichwohl steht der Arbeitsmarkt nach wie vor unter dem Einfluss der Corona-Pandemie.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktdaten in Mainz.

Digitalisierungs- und Transformationsstaatssekretär Fedor Ruhose ist neuer Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung: Der Ministerrat hat ihm die entsprechende Funktion des Chief Information Officer (CIO) in seiner heutigen Sitzung übertragen. Gleichzeitig übernimmt Ruhose künftig die Aufgaben des Chief Digital Officer (CDO).

Der Ministerrat hat heute Matthias Rösch erneut als Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestellt. Bereits vergangene Woche hat der Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen entsprechend des Landesinklusionsgesetzes Einvernehmen für die Wiederbestellung für die aktuelle 18. Wahlperiode hergestellt.

Arbeitsminister Alexander Schweitzer begrüßte in der heutigen Sitzung des Bundesrates das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten: „Menschenrechte, faire Arbeitsbedingungen und Umweltvorgaben machen nicht an Ländergrenzen halt. Das Lieferkettengesetz ist daher eine wichtige Stärkung für ein ethisches Miteinander und mehr Verantwortung in unseren Wertschöpfungsketten.“