Pressemitteilungen

„Wir sind maßlos enttäuscht und mit Blick auf die Auswirkungen für die Beschäftigten der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker erschüttert darüber, dass keine Bürgschaft der Länder für eine Transfergesellschaft zustande gekommen ist“, erklärten Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz, und fügten hinzu, dass das Land Rheinland-Pfalz zu einer Bürgschaft zugunsten der betroffenen Arbeitnehmerinnen…

Gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz auch im Alter gut und gerne in unserem Land leben, ist Ziel eines landesweiten Beteiligungsprozesses mit zunächst sieben Regionalforen, die das rheinland-pfälzischen Sozialministerium bis Ende Juni in Mainz, Simmern, Trier, Kaiserslautern, Ludwigshafen, Daun und Koblenz veranstaltet. „Uns ist es ein großes Anliegen, möglichst viele Menschen im Land aktiv in diese…

Als völlig unzureichend hat Sozialministerin Malu Dreyer den von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf für ein „Pflege-Neuausrichtungsgesetz“ heute in Mainz kritisiert. „Leider fehlt der Bundesregierung auch hier die Kraft für eine echte Reform. Denn genau das benötigen die pflegebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen“, so die Ministerin. Vermutlich müsse man nach den öffentlich gewordenen Differenzen zwischen verschiedenen…

„Der Kampf gegen Krebs ist eine enorme medizinische Herausforderung der Gegenwart und ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel der Landesregierung.“ Das sagte Gesundheitsministerin Malu Dreyer auf dem ersten rheinland-pfälzischen Krebstag heute in Koblenz, deren Schirmherrschaft die Ministerin übernommen hat und der von der Krebsgesellschaft Rheinland-Pfalz und dem Tumorzentrum Rheinland-Pfalz veranstaltet wurde. Dreyer lobte das…

„Die Landesregierung will die Chancen des demografischen Wandels gemeinsam mit vielen Beteiligten zum Wohle aller Generationen positiv nutzen“, beschrieb die Ministerin heute in Mainz die Demografiepolitik der Landesregierung. Alle Aktivitäten würden in einem Ressort koordiniert. Rheinland-Pfalz habe deshalb als erstes Bundesland ein Demografieministerium geschaffen. Eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des…

Für einen gesetzlichen Mindestlohn als Weg aus der Niedriglohn-Falle setzte sich Arbeitsministerin Malu Dreyer auf der Fachveranstaltung „Equal Pay beginnt mit dem Mindestlohn“ der Frauen von DGB und ver.di Rheinland-Pfalz heute in Mainz erneut ein. „Mit dem Rechtsanspruch auf eine Mindestvergütung würde einer Vielzahl von Menschen ein existenzsicherndes Einkommen gewährleistet“, so Dreyer.

Im Vorfeld des Welttages der Menschen mit Down-Syndrom tritt die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer für die Inklusion von Menschen mit Down-Syndrom von Anfang an ein. Bereits in der Frühförderung und im gemeinsamen Besuch der Kindertagesstätte zusammen mit nichtbehinderten Kindern werden nach Ansicht der Ministerin wichtige Weichen für die spätere gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Down-Syndrom gestellt. Am 21.…

Staatsministerin Malu Dreyer hat sich heute dafür ausgesprochen, die im Jahr 2005 auf Betreiben der CDU/CSU eingeführte Praxisgebühr ersatzlos zu streichen. Malu Dreyer: „Die aktuelle finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung ermöglicht es den Krankenkassen, auf diese Einnahmeposition zu verzichten, die Patienten von dieser finanziellen Belastung zu befreien und die mit der Praxisgebühr verbundene Bürokratie in den…

Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat dem Krankenhaus Maria Hilf in Daun und dem Marienhaus-Klinikum Eifel mit dem Standort in Gerolstein zu einer besonderen Auszeichnung gratuliert: die beiden Krankenhäuser aus dem Vulkaneifelkreis haben für ihren hohen Hygienestandard das blau-weiße Siegel der euregionalen Netzwerk-Initiative euPrevent MRSA bekommen. „Damit sind die beiden Krankenhäuser ein gutes Vorbild, denn die Hygiene wird hier…

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten in den nächsten beiden Jahren über 236 Millionen Euro vom Land“, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit den im Landeshaushalt für die Jahre 2012 und 2013 bereitgestellten Mitteln können wichtige Baumaßnahmen in den Krankenhäusern in Angriff genommen oder weitergeführt werden. Das Land stellt damit sicher, dass auch weiterhin eine flächendeckende stationäre…