Pressemitteilungen

Für Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz sprach sich der Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, Christoph Habermann, heute in Mainz auf der Themenveranstaltung „Vielfalt leben – Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung“ aus. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Nationalen Aktionsplans (NAP) „Für ein kindergerechtes Deutschland“ der…

Das Land Rheinland-Pfalz will gegen Missbrauch von Leiharbeit vorgehen und startet dazu eine Initiative im Bundesrat, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer in Mainz mitteilte. Das Kabinett beschloss heute einen Entschließungsantrag, der am 12. Februar in den Bundesrat eingebracht werden soll. „Anlass sind die durch den Fall Schlecker bekannt gewordenen Schlupflöcher im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, die es zu schließen gilt“, sagte die…

Das Kabinett billigte heute einen Entschließungsantrag für den Bundesrat am 12. Februar, der auf Verbesserungen des Transparenzsystems in der Pflege abzielt, wie Sozialministerin Malu Dreyer in Mainz mitteilte. „Das Transparenzsystem in der Pflege ist in seiner derzeitigen Ausgestaltung nicht zufriedenstellend. Die Bundesregierung ist gefordert, auf die Vertragspartner einzuwirken, dass kurzfristig Änderungen vereinbart und umgesetzt…

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz werden auch in diesem Jahr wieder auf hohem Niveau gefördert.“ Das unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms für das Jahr 2010. Das diesjährige Förderprogramm enthält 44 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von 67 Millionen Euro. Diese Mittel verteilen sich auf 43 Krankenhäuser. „Damit erhält fast jedes zweite Krankenhaus in Rheinland-Pfalz…

„Das Transparenzsystem in der Pflege ist in seiner derzeitigen Ausgestaltung nicht zufriedenstellend. Die Bundesregierung ist gefordert, auf die Vertragspartner einzuwirken, dass kurzfristig Änderungen vereinbart und umgesetzt werden, die das System im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher weiterentwickeln und die Pflegequalität zuverlässig und bundesweit vergleichbar abbilden.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in…

Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ist der rheinland-pfälzischen Frauenministerin Malu Dreyer ein zentrales Anliegen. In der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin stellte die Ministerin heute im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Politischer Weinkeller’ das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG) vor, das bundesweit Vorzeigecharakter hat. Zur effizienten Bekämpfung von Gewalt…

Für die Erneuerung der zentralen OP-Abteilung und einen Küchenneubau erhält das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier einen ersten Zuschuss in Höhe von zwei Millionen Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem ersten Teilbetrag fördere das Land eine umfangreiche Baumaßnahme mit einem Festbetrag von insgesamt fast 28,5 Millionen Euro aus Landesmitteln. Die Gesamtkosten betragen rund 40,5…

Für Brandschutzmaßnahmen erhält die Hufeland-Klinik in Bad Ems einen Zuschuss in Höhe von 717.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Der Festbetrag, auf den sich die Landesregierung und der Krankenhausträger verständigten, wird aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Ein erster Teilbetrag von rund 488.500 Euro wurde aktuell vom Land zur Verfügung gestellt. Die Gesamtkosten betragen rund 918.000 Euro,…

Für die Sterilgutversorgung erhält das St. Elisabeth-Krankenhaus in Lahnstein einen Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Der Festbetrag, auf den sich die Landesregierung und der Krankenhausträger verständigten, wird aus Landesmitteln zur Verfügung gestellt. Die Gesamtkosten betragen 471.000 Euro, den Differenzbetrag finanziert der Krankenhausträger ‚Katholische…

Für einen Erweiterungsbau für die Intensivstation und einen neuen Eingangsbereich am Gesundheitszentrum ‚Zum Heiligen Geist’ erhält das Stiftungsklinikum Mittelrhein in Boppard als Krankenhausträger einen Zuschuss in Höhe von einer Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem ersten Teilbetrag fördere das Land eine umfangreiche Baumaßnahme mit insgesamt fast 5,9 Millionen Euro aus…