Pressemitteilungen

„Die aktuelle Integrationsdebatte zeigt, wie wichtig es ist, erfolgreiche Beispiele gelebter Integration und des wertschätzenden Miteinanders bekannt zu machen, wie es sie tausendfach in unserem Land gibt. Es wird viel zu oft nur von Defiziten geredet, das erzeugt Misstrauen und leistet dem Populismus Vorschub.“ Das sagte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Worms. In der Domstadt besuchte Dreyer im Rahmen ihrer Themenreise…

„Die Wirtschaftskrise hat bei vielen Menschen zur Überschuldung beigetragen“, betonte der Staatssekretär im Sozialministerium, Christoph Habermann, heute in Mainz anlässlich der jährlichen Fachtagung der Schuldner- und Insolvenzberatung Rheinland-Pfalz. Auch wenn die häufigsten Ursachen für Überschuldung Arbeitslosigkeit, das Scheitern einer Partnerschaft oder Krankheit seien, werden diese durch die Finanz- und Wirtschaftskrise seit…

Sozial- und Frauenministerin Malu Dreyer begrüßt die Absicht der Bundesregierung, Zwangsverheiratung noch stärker zu bekämpfen und den Schutz der Opfer zu verbessern. Die Bundesregierung greife damit einen Vorstoß des Bundesrats auf, der bereits im März 2010 mit Unterstützung von Rheinland-Pfalz den Entwurf eines Zwangsheirats-Bekämpfungsgesetzes im Bundestag eingebracht hatte. Auch nach diesem Entwurf soll für Zwangsverheiratung …

Eine angemessene Berücksichtigung des Ehrenamtes im Bundesrecht forderten Sozialministerin Malu Dreyer und Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz. Hintergrund ist eine Änderung der Rechtsauslegung durch die Deutsche Rentenversicherung, wonach die Aufwandsentschädigung aus Ehrenämtern mit ihrem steuerpflichtigen Anteil rentenrechtlich ausnahmslos als Hinzuverdienst gewertet wird. Der Kurswechsel in der Rechtsauslegung geht zurück…

„Auch in ländlichen Regionen sollen junge Familien bei Bedarf frühzeitig und bedarfsgerecht unterstützt werden, damit Eltern ihre täglichen Aufgaben gut bewältigen und Kinder gesund heranwachsen können“, erklärte Familienministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Dazu startet das Familienministerium gemeinsam mit dem Landkreis Germersheim und unter Leitung des Jugendamtes das zweijährige Modellprojekt „Netzwerk sozialraumorientierte…

Für den zweiten Bauabschnitt der Generalsanierung des Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg stellt das Land im Rahmen der Festbetragsfinanzierung insgesamt 8,707 Millionen Euro zur Verfügung, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Ein erster Teilbetrag in Höhe von zwei Millionen Euro wurde aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2010 des Landes bereits bereitgestellt. Die Bewilligung weiterer Teilbeträge…

„Während Frau Klöckner redet und fordert, hat das Land Rheinland-Pfalz in der Frage der Integration längst gehandelt und bereits im Sommer 2007, noch bevor der Nationale Integrationsplan des Bundes veröffentlicht wurde, sein Integrationskonzept unter dem Titel „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten“ vorgelegt“, so kommentierte Sozialministerin Malu Dreyer die heutige Pressekonferenz der CDU. „Das so genannte…

Im Vorfeld der Sonder-Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Montag in Berlin fordert die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Bundesgesundheitsminister Rösler auf, endlich Maßnahmen auf Bundesebene zu ergreifen, um einem Ärztemangel im ländlichen Raum entgegenzuwirken. „Ich erwarte, dass der Bundesgesundheitsminister konkrete Vorschläge auf den Tisch legt und vor allem dafür Sorge trägt, dass das bei der letzten…

Arbeitsstaatssekretär Christoph Habermann besuchte im Rahmen seiner Themenreise unter dem Motto „Gute Leute – Gute Aussichten!“ heute in Boppard, Lahnstein und Koblenz Unternehmen und Organisationen, die Menschen in Beschäftigung bringen und erfolgreich zur Fachkräftesicherung in der Region beitragen. Die Besuchsreise bot die Gelegenheit, sich über aktuelle und erfolgreiche Maßnahmen der Qualifizierung von Fachkräften und einer…

Barrierefreiheit hat bei der Landesregierung einen großen Stellenwert. So wurde im Zuge von Umbaumaßnahmen der barrierefreie Zugang zum Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen in der Bauhofstraße weiter verbessert und ausgebaut, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte.