„Die Integrationspolitik des Landes Rheinland-Pfalz ist geleitet von der Erkenntnis, dass Zuwanderung eine Bereicherung und Chance für uns darstellt. Bei diesem Thema Klischees zu bedienen und Ängste zu schüren, ist zutiefst verantwortungslos und bringt uns nicht weiter. Zuwanderung ist eine Realität in Deutschland, die nicht zuletzt die CDU lange geleugnet hat. Wir in Rheinland-Pfalz stellen uns dieser Realität, und das mit Erfolg. Bei uns wird Integration jeden Tag tausendfach gelebt, in Schulen, in Vereinen, am Arbeitsplatz oder in der Nachbarschaft“, so Ministerin Dreyer, die auch Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz der Länder ist. Dabei sei auch für die Landesregierung klar, dass Integration ein wechselseitiger Prozess sei. „Die aufnehmende Gesellschaft ist verpflichtet, gute Bedingungen anzubieten. Die Zuwanderer sind in der Pflicht, die Werte unserer Gesellschaftsordnung, wie sie im Grundgesetz festgelegt sind, zu akzeptieren und die Integrationsangebote anzunehmen“, so Dreyer.
Mit seinem Integrationskonzept will das Land die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in allen Lebensbereichen und die Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund an allen politischen Entscheidungen erreichen und den gesellschaftlichen Dialog intensivieren. „Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt stärken“, so Malu Dreyer. „Dieses Konzept setzen wir kontinuierlich und zielstrebig gemeinsam mit unseren Partnern um. Diese sachliche und fundierte Herangehensweise an das Thema Integration ist aus unserer Sicht nachhaltiger und wirkungsvoller als die hektische Betriebsamkeit, die die CDU jetzt angesichts der aktuellen öffentlichen Debatte an den Tag legt“, sagte Malu Dreyer.
Frau Klöckners Kritik an der Sprachförderung ziele völlig ins Leere. Mehrfach habe Bildungsministerin Doris Ahnen auf die besondere Bedeutung der Sprachförderung für Kinder hingewiesen. Die Beherrschung der deutschen Sprache und die Fähigkeit, sich differenziert auszudrücken, seien zentrale Schlüssel für den schulischen Erfolg und für eine gute berufliche und private Zukunft. Jedes Kind solle hier bestmögliche Chancen erhalten. Die bisherige Bilanz der Sprachförderprogramme zeige, dass die Landesregierung diesem Ziel ein sehr großes Stück näher gekommen sei. Der muttersprachliche Unterricht sei ein zentraler Bestandteil bei der Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund. Die sprachliche Sicherheit in der eigenen Muttersprache habe eine hohe Bedeutung beim Erlernen anderer Sprachen, wie abgesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse bescheinigen. Im Übrigen habe auch der Bundespräsident bei seiner Rede anlässlich des 20. Jahrestages der Deutschen Einheit auf die Bedeutung der Muttersprache im Unterricht hingewiesen.
Als eines von wenigen Ländern führt Rheinland-Pfalz den muttersprachlichen Unterricht in eigener Verantwortung. Er ist ein freiwilliges ergänzendes Unterrichtsangebot, das in Rheinland-Pfalz in 17 Sprachen angeboten wird.
“Bevor über die Ausweitung von Sanktionen nachgedacht wird, sollte der Bund zunächst dafür sorgen, dass alle, die einen Integrationskurs machen möchten, auch zeitnah einen Platz bekommen“, so Malu Dreyer.