Pressemitteilungen

Sozialstaatssekretär Christoph Habermann reiste heute nach Kusel, Brücken und Birkenfeld und besuchte dort verschiedene Einrichtungen, die erfolgreich die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz verwirklichen. Er wolle mit den betroffenen Menschen sprechen, gute Beispiele im Land bekannt machen, um die praktische Sozialpolitik gemeinsam mit Betroffenen weiter auszubauen, so Habermann. Gesprächspartner…

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt unter Beteiligung der Menschen mit Behinderungen die UN-Behindertenrechtskonvention mit einem Landesaktionsplan um. Damit ist Rheinland-Pfalz das erste Land bundesweit, das einen eigenen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegt.“ Das erklärten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter…

„Es ist ein Unding, dass der Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern in Deutschland noch immer bei 23 Prozent liegt. Dieser Skandal wird zu Recht am Equal Pay Day angeprangert.“ Das unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz im Vorfeld des diesjährigen Equal Pay Day am 26. März. Im 61. Jahr der Festschreibung der Gleichberechtigung im Grundgesetz sei noch immer nicht erreicht, wofür Frauen schon seit dem ersten…

Anlässlich eines Treffens des Konvents von schwerbehinderten Seelsorgern

und Seelsorgerinnen und Behindertenseelsorgern und -seelsorgerinnen in der Evangelischen Kirche in Deutschland im Sozialministerium in Mainz tritt der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Barrierefreiheit und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in kirchlichen Einrichtungen…

Am Vortag des ersten Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland stellt das Land Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland einen Landesaktionsplan zur Umsetzung der Konvention vor. Im Aktionsplan werden Ziele und Maßnahmen der einzelnen Ministerien der Landesregierung dargestellt, um Menschen mit Behinderungen von Anfang an in die Gesellschaft einzubeziehen.

Für den Um- und Ausbau der Anschlussbereiche am Marienhausklinikum im Kreis Ahrweiler, Standort Krankenhaus Maria Hilf in Bad Neuenahr-Ahrweiler, erhält das Marienhausklinikum einen weiteren Zuschuss in Höhe von über 4,75 Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem zweiten und letzten Teilbetrag wurde die aktuelle Baumaßnahme am Krankenhaus Maria Hilf mit insgesamt 5,75 Millionen Euro aus dem…

Anlässlich des Treffens der rheinland-pfälzischen kommunalen Behindertenbeiräte und –beauftragten im Sozialministerium in Mainz tritt der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Beauftragten und Beiräte bei Planungen und Entscheidungen, die behinderte Menschen betreffen, konsequent beteiligt werden. Gerade im Hinblick auf das Ziel, dass behinderte Menschen…

„Die Dr. von Ehrenwall’sche Klinik ist ein wichtiger Baustein in der psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung in Rheinland-Pfalz und für die Versorgung psychisch kranker Menschen in Rheinland-Pfalz unverzichtbar.“ Das unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer anlässlich der feierlichen Einweihung des Neubaus von Küche und Speisesaal der Klinik heute in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Das Land unterstützte das mehrjährige Bauprojekt…

„Es ist ein Unding, dass gerade in einer schwierigen Arbeitsmarktsituation der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Haushaltssperre von 900 Millionen Euro für die berufliche Eingliederung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen beschlossen hat“, so Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Nach vorsichtigen Schätzungen bedeute die Mittelsperre für Rheinland-Pfalz eine Kürzung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen von rund 20…

„Sozialpolitik gestalten wir gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern vor Ort in Krankenhäusern, bei Bildungsträgern, Sozialstationen, Kommunen, Integrationsbetrieben, Beratungsstellen, Wohnprojekten, Ehrenamtsstellen, Forschung und Lehre und vielen anderen. Der direkte Austausch über gelebte Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz ist uns wichtig“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. In diesem Jahr werden die…