„Unser Ziel ist es, Mobilfunk flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz verfügbar zu machen – und das gelingt am besten, wenn alle am Ausbau beteiligten Akteurinnen und Akteure eng zusammenarbeiten. Mit der Mobilfunk-Toolbox stärken wir die Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen und treiben den Ausbau weiter voran“, erklärte Digitalisierungsministerin Dörte Schall bei der Vorstellung der Mobilfunk-Toolbox in Bad Sobernheim.
Die Entwicklung der Mobilfunk-Toolbox ist aus einem Pilotprojekt des Landkreises Bad Kreuznach mit den Unternehmen Vodafone und Vantage Towers unter Vermittlung der Clearingstelle Mobilfunk im Digitalisierungsministerium hervorgegangen. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stand dabei die Frage, welche Hürden im Realisierungsprozess von Mobilfunkanlagen bestehen und durch welche Instrumente der Ausbau konkret beschleunigt werden kann. Durch die verstärkte Kooperation im Rahmen des Pilotprojekts konnten konkrete Fortschritte erzielt werden. Nach langjähriger erfolgloser Suche konnte für den Industriepark Pferdsfeld ein geeigneter Mobilfunkstandort identifiziert werden. Der Mobilfunkmast befindet sich aktuell im Genehmigungsverfahren.
Neben gebündelten Informationen zum Mobilfunkausbau enthält die Mobilfunk-Toolbox eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Genehmigung von Mobilfunkanlagen sowie einen Standortmelder, mit dem Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder Kommunen geeignete Grundstücke beziehungsweise Standorte für Funktürme melden können. Darüber hinaus werden Übersichten über den Mobilfunkmarkt sowie die kommunalen Behörden bereitgestellt. Das Angebot richtet sich an alle am Realisierungsprozess von Mobilfunkanlagen beteiligten Akteure, also Mobilfunkunternehmen und Baufirmen, Vertreterinnen und Vertreter von kommunalen Behörden oder der Forstverwaltungen. Auch Bürgerinnen und Bürger können die Toolbox nutzen, um Informationen zum Mobilfunkausbau zu erhalten.
„Mit der Mobilfunk-Toolbox erweitern wir die vielfältigen Unterstützungsleistungen der Clearingstelle Mobilfunk um ein maßgeschneidertes Angebot für Kommunen und Unternehmen“, so Digitalisierungsministerin Schall. Im Austausch mit den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren des Netzinfrastrukturausbaus leiste die Clearingstelle einen aktiven Beitrag, um Hürden im Mobilfunkausbau zu überwinden und Lücken in der Netzabdeckung zu schließen. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 habe die Clearingstelle 241 Problemfälle bearbeitet, 128 Fälle konnten bereits erfolgreich abgeschlossen werden.
„Der Pilotlandkreis Bad Kreuznach zeigt, wie wichtig es ist, dass Land, Kommunen und Unternehmen beim Ausbau des Mobilfunknetzes an einem Strang ziehen. So kann und muss es weitergehen, wenn wir in den kommenden Jahren auch die letzten Versorgungslücken im Land schließen wollen, denn die letzten Lücken sind erfahrungsgemäß die schwierigsten. Mit seinen Mittelgebirgsregionen, tiefen Tälern und dichten Wäldern stellt Rheinland-Pfalz nach wie vor eine besonders herausfordernde Landschaft für den Mobilfunkausbau dar. In unseren gemeinsamen Anstrengungen dürfen und werden wir daher nicht nachlassen“, betonte Schall.
Bettina Dickes, Landrätin des Landkreis Bad Kreuznach: „Der Mobilfunkausbau ist weiterhin in Teilen des ländlichen Raums noch nicht so weit fortgeschritten, wie wir uns dies alle wünschen. Wie es gelingen kann, Prozesse zu beschleunigen und schneller zu einem Mobilfunkausbau kommen zu können, zeigt aber der Schulterschluss der Kreisverwaltung mit den Telekommunikationsunternehmen und dem Land. Die Stabstelle für den Breitband- und Mobilfunkausbau der Kreisverwaltung Bad Kreuznach hat eindrucksvoll bewiesen, was die gute Zusammenarbeit über die verschiedenen Ebenen hinweg bewirkt. Das Ergebnis werden wir, wenn alles geplant weiterläuft, im Frühjahr 2025 rund um den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld sehen und erleben. Meinem Team, aber auch Vodafone und dem Land danke ich herzlich für die gute Zusammenarbeit und das Pilotprojekt, von dem künftig hoffentlich auch viele andere Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Land profitieren werden.“
Tanja Marek, Leiterin Politische Kommunikation Rheinland-Pfalz: „Ob Ansprechpartner, Abläufe oder Vertragsgestaltung – der Prozess bis zur Inbetriebnahme einer Mobilfunkanlage ist überall unterschiedlich. In Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landkreis Bad Kreuznach haben wir deshalb ein Serviceangebot für die hiesigen Gemeinden und ausbauenden Unternehmen entwickelt. Das Ergebnis dieser Kooperation ist die ‚Mobilfunk-Toolbox‘, ein digitaler Lotse, der Informationen zum lokalen Mobilfunkausbau bündelt und dabei unterstützt, die Herausforderungen der Ausbauprozesse vor Ort zu umschiffen.“
Rüdiger Büttner, Senior Manager Public Affairs, Vantage Towers AG: „Mit der Mobilfunk-Toolbox haben wir starke Instrumente, um den Mobilfunkausbau weiter zu beschleunigen. Bundesweit einmalig ist, dass die Pilotregion Bad Kreuznach die Standortrealisierung aktiv begleitet hat. So konnte der Ausbau vor Ort konkret erleichtert werden. Von der Toolbox wird jetzt ganz Rheinland-Pfalz profitieren können.“