Nr. 179-1/07
„Die Beauftragten der Landesregierung für Migration und Integration haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten erheblich zur erfolgreichen Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz beigetragen“. Das erklärte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz bei der Festveranstaltung aus Anlass des 20jährigen Jubiläums der Landesbeauftragten. Die Ministerin dankte der Beauftragten Maria Weber, ihrer Vorgängerin Helga Gerigk und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre kompetente und engagierte Arbeit.
„Mit der Einrichtung der Stelle einer Beauftragten für Ausländerfragen im Jahre 1987 erhielt die Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz eigenständige Bedeutung und ein Gesicht“, sagte Malu Dreyer. Sie wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz als eines der ersten Länder diesen Schritt gegangen sei, in einer Zeit, in der Deutschland von einer umfassenden und konsequenten Einwanderungs- und Integrationspolitik noch weit entfernt gewesen sei.
Das Land Rheinland-Pfalz sei anderen Ländern in der Integrationsarbeit in vielen Bereichen voraus gewesen. Das sei vor allem ein Verdienst der beiden Beauftragten. Als Beispiele für erfolgreiche Initiativen während der Amtszeit von Helga Gerigk nannte die Ministerin das Projekt ?Jugendliche Ausländer in die Berufsausbildung?, die Tagung ?Interkulturelles Lernen?, Fortbildungen zum Thema ?Asyl? und die Seminarreihe ?Interkulturelles Training? für Ausländerbehörden. Besonders hob die Ministerin die Bemühungen um die Interessenvertretung von Migrantinnen und Migranten hervor, die 1994 zur gesetzlichen Festschreibung der Ausländerbeiräte in die Kommunalverfassung geführt habe.
Maria Weber habe das Amt in einer Zeit übernommen, in der die rot-grüne Bundesregierung dem Thema Integration auf Bundesebene mehr Gewicht gegeben habe. Diesen Wandel habe sie von Anfang an mitgestaltet. Maria Weber habe besonders die interkulturelle Kompetenz in der Verwaltung weiter vorangebracht und die rheinland-pfälzische Initiative für Integration im Jahre 2002 gegründet. Sie habe sich darüber hinaus vor allem für den Dialog mit dem Islam engagiert, der im Islamforum seinen Ausdruck findet, und mit dem Zuwanderungs- und Integrationsbericht das Berichtswesen weiterentwickelt.
Die „umfassende Teilhabe und Partizipation von Migrantinnen und Migranten in allen gesellschaftlichen Bereichen“ bezeichnete die Ministerin als zentrale Aufgabe der Integrationspolitik. Mit dem im Sommer dieses Jahres vorgestellten Integrationskonzept soll dieses Ziel in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden. „Integrationspolitik ist Gesellschaftspolitik, von ihr hängt entscheidend ab, ob und wie der soziale Frieden gesichert, gute Ausgangsbedingungen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz geschaffen und Konflikte gut gelöst werden können“, so die Ministerin.
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