| Konjunkturprogramm

Malu Dreyer: Sonderprogramm Krankenhäuser erfolgreich

„Das Konjunkturprogramm II war und ist auch für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ein großer Erfolg. Durch die zusätzlichen Investitionen bekamen viele Kranken-häuser die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt werden können, vorzuziehen.“ Diese Bilanz zog Gesundheitsmi-nisterin Malu Dreyer heute in Mainz. „Insgesamt konnten im Jahr 2009 zusätzliche Mittel in Höhe von 82,5 Millionen Euro für die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser bewilligt werden, die zu drei Vierteln vom Bund und zu einem Viertel vom Land Rhein-land-Pfalz finanziert werden“, so die Ministerin. Mit dem Sonderprogramm leiste das Land einen spürbaren Beitrag zur Stützung der Konjunktur, da alle geförderten Investi-tionen Ende 2010 abgeschlossen sein müssen.

Der überwiegende Teil des Sonderprogramms von 72,5 Millionen Euro wurde für die Finanzierung von Einzelmaßnahmen bereitgestellt. Dazu zählten vor allem solche Baumaßnahmen, die den Neubau, eine Erweiterung oder Modernisierung von OP-Abteilungen, Intensivstationen und Zentralsterilisationen umfasste. Den zweitgrößten Anteil am Bewilligungsrahmen nahmen der Umbau und die Modernisierung von Bet-tenstationen ein, wofür das Land rund 26 Millionen Euro bereitstellte. Aber auch die Erstbeschaffung großer medizinischer Geräte wurde im Rahmen des Konjunkturpa-kets unterstützt. „Insgesamt konnten 41 Einzelmaßnahmen gefördert werden“, teilte Ministerin Dreyer mit. Der letzte Bewilligungsbescheid im Rahmen des Sonderpro-gramms konnte Mitte Dezember übergeben werden.

Mit einem Teilbetrag von 10 Millionen Euro wurden die pauschalen Fördermittel auf-gestockt, die den Krankenhäusern die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter, wie zum Beispiel Röntgengeräte und Krankenhausbetten ermöglicht. Diese zusätzli-chen Mittel, die allen rheinland-pfälzischen Krankenhäusern zu Gute kommen, wurden bereits im Mai 2009 ausgezahlt.

„Bei der Verteilung der Mittel haben wir in starkem Maße auf die regionale Ausgewo-genheit und auf die Ausgewogenheit der Trägerstruktur geachtet. Gleichzeitig haben wir berücksichtigt, ob und in welchem Umfang Krankenhäuser in den letzten Jahren Mittel erhalten haben und ob die Maßnahmen bis Ende 2010 abgeschlossen sein können“, so Dreyer. Sie sei sich bewusst, dass die Umsetzung den Krankenhäusern gewaltige Anstrengungen abverlange. „Doch ich habe volles Vertrauen in die rhein-land-pfälzischen Krankenhäuser und bin sicher, dass die Maßnahmen bis Ende 2010 abgeschlossen werden können.“

Das Jahr 2009 war für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, was die Investitionsför-derung anbetrifft, ein äußerst erfolgreiches Jahr. Insgesamt konnte das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium im Jahr 2009 Fördermittel in Höhe von rund 200 Millionen Euro an die Krankenhäuser bewilligen. Davon entfallen 118 Millionen Euro auf das normale Krankenhaus-Investitionsprogramm, das im Jahre 2009 um 10,3 Mil-lionen Euro aufgestockt worden war, und 82,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpro-gramm.

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