Nr. 167-6/07
„Mein Standpunkt lautet: Frauen gemeinsam gegen Gewalt! Nicht wegschauen, helfen“, das unterstrich Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz aus Anlass einer bundesweiten Kampagne zum Thema Gewalt gegen Frauen. Gewalt in engen sozialen Beziehungen sei keine private, sondern eine öffentliche Angelegenheit, gegen die mit allen Mitteln des Rechtsstaates vorgegangen werden müsse. Die Ministerin würdigte besonders die Arbeit der Frauennotrufe, die erheblich dazu beigetragen haben, dass Gewalt gegen Frauen zu einem öffentlichen Thema geworden ist.
„Gewalt kommt in allen gesellschaftlichen Schichten unabhängig von Einkommen, Bildungsstand und gesellschaftlichem Status vor“, so die Ministerin. Nach Untersuchungen hat bereits jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt durch einen Partner erfahren. Die bundesweite Kampagne des Bundesverbandes Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe mit der Veröffentlichung von Standpunkten gegen Gewalt sei eine „tolle Idee“, um die Öffentlichkeit gegen Gewalt zu mobilisieren und den Opfern Unterstützung zu zeigen.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von Gewalt in engen sozialen Beziehungen in den vergangenen zehn Jahren deutlich verstärkt, sagte die Ministerin. Mit dem rheinland-pfälzischen Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG) sei ein starkes Bündnis geschmiedet worden, das stetig ausgebaut werde. RIGG wurde im Jahre 2000 ins Leben gerufen, um Gewaltdelikte in engen sozialen Beziehungen effektiver bekämpfen zu können und die unterschiedlichen beteiligten Professionen besser miteinander zu vernetzen. Wichtige Ergebnisse von RIGG sind zum Beispiel die Möglichkeit nach dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, einen Gewalttäter aus der Wohnung zu weisen, acht Interventionsstellen und die Einrichtungen zur Täterarbeit.
Zurzeit steht nach Angaben der Ministerin die Frage im Vordergrund, wie Gewalt gegen Migrantinnen noch besser aufgedeckt und bekämpft werden kann. Auch die Sensibilisierung von Ärztinnen und Ärzten spiele eine wichtige Rolle, beispielsweise beim Thema sexuelle Gewalt. Das Problem so genannter K.O.-Tropfen sei ein weiteres wichtiges Thema; mit Unterstützung des Ministeriums werden die Notrufe in Kürze einen Flyer zur Warnung vor K.O.-Tropfen herausgeben, kündigte die Ministerin an.
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