Nr. 175-1/07
„Der zweite rheinland-pfälzische Integrationsbericht belegt die kontinuierliche und konsequente Integrationspolitik der Landesregierung“, wie Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, heute in Mainz anlässlich der Veröffentlichung des Berichtes unterstrichen. Seit der Herausgabe des ersten Berichts seien weitere Programme hinzugekommen und bestehende noch besser auf Menschen mit Migrationshintergrund zugeschnitten worden. Der Bericht ist für die Ministerin und die Beauftragte eine wichtige Grundlage für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht umfasst den Zeitraum 2005 bis 2006. Schwerpunkt der Arbeit der Landesregierung war die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Migration und Integration vor dem Hintergrund des 2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetzes. So hat die Landesregierung beispielsweise die Förderung von Deutschkursen für Zugewanderte von 100.000 Euro im Jahr 2004 auf 150.000 Euro im Jahr 2005 und 200.000 Euro im Jahr 2006 erhöht.
Durch die Einrichtung einer Härtefall-Kommission konnten zahlreiche humanitäre Fälle gelöst werden. Bis Ende 2006 konnten 154 Personen das Bleiberecht bekommen.
Der Bericht belegt auch die Weiterentwicklung der Ziele und Instrumente zur Integration von Zuwanderern in Bildung, Ausbildung und Arbeit. Als Beispiele gelten das Programm „Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an“, das einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung der deutschen Sprache bereits im Vorschulalter legt und die Arbeitsmarkt-Initiative „Neue Chancen: 6.000 plus für Jung und Alt“, die besondere Maßnahmen für Migrantinnen und Migranten enthält. Insgesamt wurden 2006 mehr als 700 Projekte im Rahmen der arbeitsmarktpolitischen Programme des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert, an denen auch Migrantinnen und Migranten teilnahmen. 186 Projekte wiesen Migrantinnen und Migranten ausführlich als Zielgruppe aus.
„Der Bericht zeigt auch, dass sich die gute Zusammenarbeit der Akteurinnen und Akteure sowohl auf Landesebene als auch vor Ort bewährt hat“, so Dreyer und Weber. Besonders hervorzuheben sei die Einbindung der Migrantenorganisationen als wichtige Voraussetzung für den Erfolg vieler Projekte und Maßnahmen.
Besondere Bedeutung messen Dreyer und Weber dem zweiten Integrations- und Zuwanderungsbericht in Hinblick auf das im Juli 2007 vorgelegte Integrationskonzept des Landes bei: „Wir sind überzeugt, dass der Bericht eine solide Informationsgrundlage für die Umsetzung des Konzepts ist.“ Gleichzeitig gelte es, die Datenbasis zum Thema Migration noch weiter zu verbessern.
Ende 2006 lebten in Rheinland-Pfalz rund 292.700 Ausländerinnen und Ausländer; ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung betrug 7,2 Prozent. Rund 780.000 Menschen haben einen Migrationshintergrund, das entspricht einem Anteil von 17,5 Prozent an der Gesamtbevölkerung. Die größte Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer stellen Türkinnen und Türken mit 24 Prozent, zweitgrößte Gruppe sind Italienerinnen und Italiener mit 9,4 Prozent, gefolgt von Menschen mit der Staatsangehörigkeit von Serbien oder Montenegro mit 6,9 Prozent und von Polen mit 6,6 Prozent. Die meisten Ausländerinnen und Ausländer leben in den Ballungszentren Ludwigshafen und Mainz.
Der Bericht kann angefordert werden bei der Beauftragten für Migration und Integration unter BLMI@masgff.rlp.de oder per Fax: 06131/16 40 90. Er steht auch auf der Homepage der Beauftragten unter www.auslaender.rlp.de zum Download bereit.
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