Beschäftigungsquote im Landesdienst erneut angestiegen

Nr. 039-4/06

„Die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen im Landesdienst ist im Jahr 2005 zum vierten Mal in Folge angestiegen“, wie der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Sozialstaatssekretär Richard Auernheimer, heute in Mainz erklärte. Die Quote erreiche nunmehr 4,81 Prozent. Da das Land gleichzeitig verstärkt Aufträge an Werkstätten für behinderte Menschen vergeben habe, müsse es zudem erstmals seit 1984 keine Ausgleichsabgabe mehr entrichten, so der Staatssekretär.

Durch eine Vielzahl von Maßnahmen, wie beispielsweise ein Beschäftigungsprogramm, ein Stellenpool, Integrationsvereinbarungen, die verstärkte Vergabe von Aufträgen an Werkstätten für behinderte Menschen oder auch die Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern habe das Land als Arbeitgeber dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren um über 20 Prozent abgebaut werden konnte. „Vor dem Hintergrund bundesweit stagnierender Zahlen und der allgemeinen Probleme auf dem Arbeitsmarkt ist dies besonders beachtlich“, kommentierte der Staatssekretär die Situation.

Darüber hinaus habe die Staatssekretärskonferenz neben ressortspezifischen Maßnahmen beschlossen, dass eine ohne Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung getroffene Maßnahme oder Entscheidung, die die Angelegenheiten schwerbehinderter Menschen berührt, aufgehoben werde, sofern und soweit dies rechtlich möglich sei und die Schwerbehindertenvertretung nicht noch nachträglich ihre Zustimmung zu der Maßnahme oder Entscheidung erteilten. Mit dieser Unwirksamkeitsklausel werde ein weiteres wichtiges Signal auch für die übrigen Arbeitgeber des Landes gegeben.

Die Erfolge der Landesregierung zeigten, dass es durchaus möglich sei, den Beschäftigungsanteil schwerbehinderter Menschen zu steigern; und dies trotz Arbeitsfeldern mit besonderen gesundheitlichen Anforderungen, wie beispielsweise im Polizei- und Justizvollzugsdienst, oder einem geringeren Anteil entsprechend geeigneter schwerbehinderter Bewerberinnen und Bewerber, wie beispielsweise als Lehrerinnen und Lehrer. „Trotz dieser Erfolge bleibt das Ziel der Landesregierung, die Beschäftigungsquote weiter zu verbessern“, kündigte der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen an.