Pressemitteilungen

Für den Um- und Ausbau der Anschlussbereiche am Marienhausklinikum im Kreis Ahrweiler, Standort Krankenhaus Maria Hilf in Bad Neuenahr-Ahrweiler, erhält das Marienhausklinikum einen weiteren Zuschuss in Höhe von über 4,75 Million Euro, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Mit diesem zweiten und letzten Teilbetrag wurde die aktuelle Baumaßnahme am Krankenhaus Maria Hilf mit insgesamt 5,75 Millionen Euro aus dem…

Anlässlich des Treffens der rheinland-pfälzischen kommunalen Behindertenbeiräte und –beauftragten im Sozialministerium in Mainz tritt der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, dafür ein, dass die Beauftragten und Beiräte bei Planungen und Entscheidungen, die behinderte Menschen betreffen, konsequent beteiligt werden. Gerade im Hinblick auf das Ziel, dass behinderte Menschen…

„Die Dr. von Ehrenwall’sche Klinik ist ein wichtiger Baustein in der psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung in Rheinland-Pfalz und für die Versorgung psychisch kranker Menschen in Rheinland-Pfalz unverzichtbar.“ Das unterstrich Gesundheitsministerin Malu Dreyer anlässlich der feierlichen Einweihung des Neubaus von Küche und Speisesaal der Klinik heute in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Das Land unterstützte das mehrjährige Bauprojekt…

„Es ist ein Unding, dass gerade in einer schwierigen Arbeitsmarktsituation der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Haushaltssperre von 900 Millionen Euro für die berufliche Eingliederung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen beschlossen hat“, so Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Nach vorsichtigen Schätzungen bedeute die Mittelsperre für Rheinland-Pfalz eine Kürzung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen von rund 20…

„Sozialpolitik gestalten wir gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern vor Ort in Krankenhäusern, bei Bildungsträgern, Sozialstationen, Kommunen, Integrationsbetrieben, Beratungsstellen, Wohnprojekten, Ehrenamtsstellen, Forschung und Lehre und vielen anderen. Der direkte Austausch über gelebte Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz ist uns wichtig“, unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz. In diesem Jahr werden die…

Sozialministerin Malu Dreyer begrüßt, dass nun auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, Handlungsbedarf bei den Pflegebewertungen sieht und die Kriterien „optimiert werden“ müssen. Allerdings reiche es nicht, Änderungen erst Ende 2010 oder Anfang 2011 vorzustellen. Um Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten zu vermeiden, müssten kurzfristig Maßnahmen zur Transparenz und…

Das von Land und Pflegekassen geförderte Informations- und Beschwerdetelefon Pflege bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz wird erweitert, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz gemeinsam mit dem Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe, mitteilte. Hintergrund für die Erweiterung ist das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene neue Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, das mehr…

Arbeitsministern Malu Dreyer widersprach der Darstellung der stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, wonach die CDU/CSU-Bundestagsfraktion keinerlei Verantwortung an der Verzögerung bei der Neuorganisation der Jobcenter träfe und sie der Leitlinie „Hilfen aus einer Hand“ folgen würde, heute in Mainz. „Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich von Beginn an für eine Verfassungsänderung und…

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, setzte sich im Rahmen einer Veranstaltung am Messestand des Landes Rheinland-Pfalz auf der CeBIT in Hannover dafür ein, dass Barrieren im Internet erst gar nicht aufgebaut werden. „Internetangebote sollen von vorne herein so gestaltet werden, dass sie auch von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gleichberechtigt genutzt werden…

Die effektive Bekämpfung von Armut ist ein wichtiges Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung.“ Das unterstrich Sozial- und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Koblenz auf der ersten Regionalkonferenz gegen Armut, die das Sozialministerium gemeinsam mit der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz und dem DGB-Landesverband Rheinland-Pfalz veranstaltete. Als Beitrag zum ‚Europäischen Jahr gegen Armut…