Pressemitteilungen

Anlässlich des für den 3. Dezember von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttages der Menschen mit Behinderungen tritt die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen konsequent bei politischen Entscheidungen und in gesellschaftliche Prozesse einbezogen werden. Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung als erstem Land entwickelte Aktionsplan zur…

Mangelhafte Aufklärung und ein geringes Problembewusstsein sind nach Auffassung von Gesundheitsministerin Malu Dreyer die größten Hindernisse im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids. Im Vorfeld des diesjährigen Welt-Aids-Tages am 1. Dezember wies die Ministerin heute in Mainz darauf hin, dass es keinen Anlass gibt, mit dem Thema sorgloser umzugehen, und konsequente Anstrengungen zur Prävention weiterhin unverzichtbar sind.

Ministerpräsident Kurt Beck und Sozialministerin Malu Dreyer haben heute in Mainz alle Seniorinnen und Senioren, Kommunen, Verbände, die Wirtschaft, Institutionen und Organisationen zur Mitarbeit am Landesaktionsplan „Gut leben im Alter“ eingeladen. „Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz auch im Alter gut leben können, unabhängig davon, ob sie aktiv und fit sind oder Unterstützung brauchen“, sagten Beck und Dreyer heute…

Bei der feierlichen Einweihung der erneuerten Intensivstation und des neuen Zentrums für ambulantes Operieren im St. Johannis-Krankenhaus in Landstuhl hob Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute hervor, dass mit der Fertigstellung der neuen intensivmedizinischen Abteilung ein zentraler Bereich des Krankenhauses baulich und krankenhaushygienisch auf den neuesten Stand gebracht werden konnte. „Besonders mit dem Zentrum für ambulantes…

Enttäuscht zeigte sich Arbeitsministerin Malu Dreyer darüber, dass Anträge unter anderem ihres Landes zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns und zur sozialen Ausgestaltung der Leiharbeit in der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) keine Mehrheit gefunden haben. „Damit wurde eine Chance verpasst, beim Bund auf gerechte Löhne und gute Arbeit hinzuwirken“, sagte die Ministerin heute in Wiesbaden. Gemeinsam mit…

Die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder (ASMK) fordert den Bund auf, gemeinsam mit den Ländern eine Strategie zur Fachkräftesicherung zu entwerfen. Die ASMK beschloss heute in Wiesbaden einen entsprechenden Antrag, der unter anderem von Rheinland-Pfalz initiiert worden war, wie Arbeitsministerin Malu Dreyer mitteilte. „Deutschland kann es sich nicht leisten, dieses drängende Problem auszusitzen. Damit wir in den…

Die Länder dringen auf eine Reform der Eingliederungshilfe. Nach einem Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Wiesbaden fordern die Länder den Bund auf, ein entsprechendes Gesetz zur Weiterentwicklung vorzulegen, „und zwar so rechtzeitig, dass das Gesetzgebungsverfahren in dieser Wahlperiode der Deutschen Bundestages abgeschlossen werden kann“, sagte Sozialministerin Malu Dreyer heute in Wiesbaden. Der Beschluss…

„Der heutige Gedenktag ist ein wichtiges Symbol, sich gegen das Unrecht und für ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Leben von Frauen und Mädchen einzusetzen. Außerdem trägt er in besonderer Weise dazu bei, Gewalt gegen Frauen zu einem öffentlichen Thema zu machen“, sagte Frauenministerin Malu Dreyer heute in Mainz anlässlich der Fahnenhissaktion zum internationalen Gedenktag „Nein zu Gewalt gegen Frauen“. Auch in zahlreichen…

„Die Integrationspolitik des Landes Rheinland-Pfalz ist geleitet von der Erkenntnis, dass Zuwanderung eine Bereicherung und Chance ist. Wir können zu Recht stolz sein auf das, was wir in den zurückliegenden Jahren in der Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz erreicht haben.“ Das unterstrich Sozialministerin Malu Dreyer heute im rheinland-pfälzischen Landtag. Vor allem das vor drei Jahren gemeinsam mit den gesellschaftlichen Gruppen…

„Die Bundesregierung bleibt ihrer Linie treu und kürzt mal wieder Geld bei den Schwächsten.“ Das erklärte Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz. Ihre Kritik richtet sich auf geplante Kürzungen von Mitteln für die Beschäftigung und Qualifizierung von langzeitarbeitslosen Menschen. „Das sind Menschen, die es aufgrund unterschiedlicher Probleme schwer haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Sie brauchen häufig zunächst einfach…