Pressemitteilungen

Auf dem diesjährigen Seniorenforum im Mainzer Landtag würdigte Sozialminister Alexander Schweitzer die ehrenamtlich geleistete Arbeit der Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz und der kommunalen Seniorenbeiräte. Diese trage nachhaltig zur Verbesserung der Lebensverhältnisse älterer Menschen bei. „Ich danke allen Seniorenbeiräten und der Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz, dass Sie eine starke politische Lobby für die ältere…

Gesundheitsminister Alexander Schweitzer hat neun rheinland-pfälzischen Krankenhäusern aus den Landkreisen Ahrweiler und Neuwied zur Verleihung des Qualitätssiegels für ihren hohen Hygienestandard gratuliert: „Das Siegel ist der Nachweis für ein sehr gut funktionierendes Hygienemanagement im Krankenhaus und vorbildlich im Sinne eines vorbeugenden Gesundheitsschutzes“, lobte der Minister.

„Mit Blick auf die soziale, wirtschaftliche und demokratische Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es für uns alle unerlässlich, Familien- und insbesondere auch die damit einhergehende Kinderarmut zu bekämpfen. Kinder sind das Fundament jeder Gesellschaft. Deshalb ist Kinderarmut nicht nur Ausdruck eines temporären Mangels, sondern mindert die Zukunftschancen der ganzen Gesellschaft.“ Das sagte Sozialstaatssekretär David Langner heute…

Zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema „Landesregierung misst mit zweierlei Maß“ erklärt das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie:

Frau Klöckner vermischt Landestariftreuegesetz, Leiharbeit und Personalgestellung. So kommt sie zu einem unsachgerechten Ergebnis. Beim Landestariftreuegesetz soll Lohndumping verhindert werden. Leiharbeit soll nach dem Willen der Landesregierung so reguliert werden,…

Gesundheits- und Sozialminister Alexander Schweitzer machte auf neue Möglichkeiten des Schuldenerlasses von Krankenkassenbeiträgen sowie der Rückkehr in die Krankenversicherung aufmerksam. „Für einen Schuldenerlass ist es wichtig, dass die betroffenen Personen bis zum 31. Dezember 2013 Kontakt mit ihrer gesetzlichen beziehungsweise privaten Krankenkasse aufnehmen. Nach dieser Frist ist kein vollständiger Beitragserlass mehr möglich“,…

Heute hat der Landtag in Mainz über den Gesetzentwurf zur Änderung des Landestariftreuegesetzes der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN abschließend beraten. Mit den Stimmen der Koalitionspartner im rheinland-pfälzischen Landtag wurde der Gesetzentwurf angenommen.

Die „Lange Nacht der Industrie“ findet in diesem Jahr erstmals in Rheinland-Pfalz statt. Arbeitsminister Alexander Schweitzer nahm heute an der Auftaktveranstaltung in Ludwigshafen teil und besuchte anschließend das Ausbildungszentrum der Pfalzwerke in Maxdorf.

Die erste landesweite Demografiewoche in Rheinland-Pfalz endete heute in Pirmasens. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Demografieminister Alexander Schweitzer lobten die enorme Resonanz der Aktionswoche und dankten allen Beteiligten. „Wir haben mit der Aktionswoche landesweit große Aufmerksamkeit für das wichtige Thema Demografischer Wandel und für den damit verbundenen Handlungsbedarf wecken können. Wir haben auch gezeigt: In…

„Gut für Generationen – Zusammenland Rheinland-Pfalz“ ist der Leitsatz der rheinland-pfälzischen Landesregierung für die Gestaltung des demografischen Wandels. Unter diesem Motto startet auch die erste landesweite Demografiewoche in Rheinland-Pfalz vom 28. Oktober bis zum 4. November 2013. Rund 200 Organisationen, Verbände, Vereine, Kommunen und Behörden mit mehr als 320 Veranstaltungen beteiligen sich.

"Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention muss von der neuen Bundesregierung weiter vorangetrieben werden. Teilhabe und Gleichstellung sind mit aktiver Einbeziehung der Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen", erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch beim 46. Bundestreffen der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder in Frankfurt.